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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der CDU - VO/21/480

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

 

siehe Antrag in der Anlage

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

  1. Der Umweltausschuss der Stadt Tornesch erkennt den Bedarf nach attraktiveren Fahrradstellplätzen an der FRS (Schulhof + ABC-Weg) und an der JSS (Schulhof + vor der Sporthalle) an.

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten in Abstimmung mit den jeweiligen Schulleitungen ein Konzept (inkl. einer ersten groben Kostenschätzung) auszuarbeiten, wie die bestehenden Fahrradständer (aufgeführt unter Beschlusspunkt 1) durch moderne Anlehnbügel (teilweise) ersetzt und/oder erweitert werden können. Im Zuge dessen soll auch der Bedarf an Fahrradständern geschätzt werden. Da der Ausschuss JSSKB noch nicht abschließend über die Zukunft des Johannes-Schwennesen-Schule entschieden hat, ist der Standort auf dem Schulhof und an den Sporthallen der Fritz-Reuter-Schule prioritär zu untersuchen.

 

  1. Das unter Beschlusspunkt 2 genannte Konzept wird dem Bau- und Planungsausschuss zur weiteren Beratung zwecks fachlicher Umsetzung vorgelegt.

 

  1. Dem Finanzausschuss wird die unter Beschlusspunkt 2 genannte grobe Kostenschätzung vorgelegt, damit sich dieser mit der Frage befassen kann, in welchem Haushaltsjahr die erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt werden bzw. inwieweit die Umsetzung des Konzepts ggf. aus finanzpolitischen Gesichtspunkten über mehrere Haushaltsjahre zu strecken ist. Die Möglichkeit einer Förderung in Höhe von bis zu 75% über den Kreis Pinneberg (Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Kreis Pinneberg) ist in diesem Zuge zu prüfen.

 

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Anlagen

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