Beschlussvorlage - VO/21/499
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushalt 2022; Entwurf des Teilhaushaltes 3 des Amtes für Bürgerbelange
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Katja Koch
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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Nov 15, 2021
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Ab der Haushaltsplanung 2022 wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen auf die bekannten Tabellen mit den Haushaltsansätzen verzichtet und stattdessen werden die gesetzlich vorgeschriebenen Muster für die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne verwendet.
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2022 für den Teilhaushalt 3 des Amtes für Bürgerbelange mit den Aufgabenbereichen, Jugend, Sport, Soziales, Bildung (Kita und Schule) und Kultur, Ordnungs- und Meldewesen ist dieser Vorlage anliegend beigefügt.
Vorangestellt sind alle Produkte, die sich im Teilhaushalt wiederfinden. Es folgt der Gesamtergebnis- und Finanzplan aller Produkte. Beginnend mit dem ersten Produkt im Teilhaushalt wird zunächst die Produktbeschreibung mit definierten Zielen, die sich jedoch noch in Abstimmung befinden, aber auch die im Produkt befindlichen Konten, in denen sich freiwillige Leistungen wiederfinden, angeführt.
Nach jedem Teilergebnisplan werden zu einzelnen Produktkonten teilweise Erläuterungen angezeigt.
Aufgrund der Änderung der personellen Zuständigkeit geht das Produkt 111475 Städtepartnerschaften ab dem Haushaltsjahr 2022 in den Teilhaushalt 3 über.
Beim Produkt 211302.529100 (Auszahlungen an Kooperationspartner des Ganztages) wurde der Ansatz um 16.600,00 € erhöht. Da während der Corona Pandemie und der damit verbundenen Hygienemaßnahmen zeitweise die Turnhalle der Johannes-Schwennesen-Schule nicht nutzbar war, wurde ersatzweise für die Kinder ein Kursangebot über ein örtliches Unternehmen in Anspruch genommen.
Da nach wie vor nicht abschätzbar ist, inwieweit die Sporthalle in diesem Schuljahr nutzbar sein wird, die Stadt aber vertraglich verpflichtet ist Kursangebote vorzuhalten, wurden vorsorglich zusätzliche Mittel eingeplant, um ggf. auf alternative Angebote von örtlichen Unternehmen zurückgreifen zu können.
Auch ist aufgrund der steigenden Betreuungszahlen festzustellen, dass die vorhandenen Räumlichkeiten (Turnhalle) für die Kursangebote (z. B. Fussball, Kampfsport) nicht ausreichend sind. Um sicherzustellen, dass alle Kinder am Angebot teilnehmen können, ist ggf. auch dann ein Angebot über ein örtliches Unternehmen in Anspruch zu nehmen.
Die Aufwendung für den Betrieb des offenen Ganztages an der Fritz-Reuter-Schule wurden für das Haushaltsjahr 2021 aufgrund der ersten Abrechnungen für August und September 2020 geschätzt. Wie sich nunmehr herausstellte, waren die tatsächlichen Aufwendungen wesentlich geringer. Dies resultiert unter anderem auch daraus, dass aufgrund der Corona Pandemie keine Kursangebote durch Kooperationspartner erfolgen konnten. Dies soll sich ab dem Schuljahr 2021/2022 ändern. Es wurden mittlerweile Kooperationsverträge geschlossen.
Der Ansatz 211503.531800 wird daher auf 250.000,00 € angepasst.
Beim Produkt 211500 (Fritz-Reuter-Schule) wurden die Ansätze in diversen Aufwandspositionen aufgrund der steigenden Schülerzahlen pauschal um 10% erhöht.
Bezugnehmend auf die VO Nr.: 21/535 wurden die Ansätze beim Budget 36500 Tageseinrichtungen für Kinder entsprechend der Haushaltsplanung der Kitas für 2022 angepasst. Die Haushaltsentwürfe der Kindertagesstätten lagen bei der vorzeitigen Erstellung des Entwurfes des Teilhaushaltes 3 noch nicht vor, so dass es sich bei den dort aufgeführten Beträgen zum Teil um Prognosen bzw. Zahlen aus dem Vorjahr gehandelt hat.
Die Änderungen sind in die Veränderungsliste für den Haushalt 2022 mitaufzunehmen.
Sofern dem Antrag der Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e. V. (VO Nr.:21/514) in der Sitzung zugestimmt wird, ist der Ansatz beim Produkt 281000.531800 um den bewilligten Betrag zu erhöhen.
Sollte sich der Ausschuss bei der Anschaffung der Informationstafeln in der von-Helms-Straße und dem Pastorendamm für die Ausführung 2 (1.400,00 €/Tafel) entschieden haben, ist der Ansatz beim Produkt 281000.531810 um 800,00 € zu erhöhen.
Das gleiche gilt für die eventuelle Anschaffung der Informationstafel für das Heimat-Denkmal aufgrund des Antrages der CDU. Auch hier wären bei der Ausführung 2 zusätzlich 400,00 € einzuplanen.
Ebenso ist der Ansatz beim Produkt 315100.527110 um 11.000,00 € zu erhöhen, wenn der Ersatzbeschaffung von Inventar im POMM91 (neue Bestuhlung im Kleinen Saal) zugestimmt worden ist.
Alle weiteren Anträge, über die in der Sitzung noch zu beraten waren, wurden bereits in die Haushaltsplanung einbezogen. Sollten diese nicht beschlossen worden sein, ist der Ansatz entsprechend zu kürzen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: |
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ja |
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nein |
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
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vollständig eigenfinanziert |
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teilweise gegenfinanziert |
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vollständig gegenfinanziert |
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
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Stellenmehrbedarf |
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Stellenminderbedarf |
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höhere Dotierung |
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Niedrigere Dotierung |
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Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
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ja |
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nein |
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Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
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ja |
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nein |
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Produkt/e: |
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Erträge/Aufwendungen |
2021 |
2022 |
2023 |
2024 |
2025 |
2026 ff. |
in EUR |
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* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen |
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung |
2019 |
2020 |
2021 |
2022 |
2023 |
2024 ff. |
in EUR |
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) |
2019 |
2020 |
2021 |
2022 |
2023 |
2024 ff. |
in EUR |
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* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen |
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung empfiehlt dem Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für den Teilhaushalt 3 des Amtes für Bürgerbelage sowie die noch zusätzlich in der Sitzung beschlossenen Änderungen über eine Veränderungsliste als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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4,6 MB
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