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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/21/499

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Ab der Haushaltsplanung 2022 wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen auf die bekannten Tabellen mit den Haushaltsansätzen verzichtet und stattdessen werden die gesetzlich vorgeschriebenen Muster für die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne verwendet.

 

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2022 für den Teilhaushalt 3 des Amtes für Bürgerbelange mit den Aufgabenbereichen, Jugend, Sport, Soziales, Bildung (Kita und Schule) und Kultur, Ordnungs- und Meldewesen ist dieser Vorlage anliegend beigefügt.

 

Vorangestellt sind alle Produkte, die sich im Teilhaushalt wiederfinden. Es folgt der Gesamtergebnis- und Finanzplan aller Produkte. Beginnend mit dem ersten Produkt im Teilhaushalt wird zunächst die Produktbeschreibung mit definierten Zielen, die sich jedoch noch in Abstimmung befinden, aber auch die im Produkt befindlichen Konten, in denen sich freiwillige Leistungen wiederfinden, angeführt.

Nach jedem Teilergebnisplan werden zu einzelnen Produktkonten teilweise Erläuterungen angezeigt.

 

Aufgrund der Änderung der personellen Zuständigkeit geht das Produkt 111475 Städtepartnerschaften ab dem Haushaltsjahr 2022 in den Teilhaushalt 3 über.

 

Beim Produkt 211302.529100 (Auszahlungen an Kooperationspartner des Ganztages) wurde der Ansatz um 16.600,00 € erhöht. Da während der Corona Pandemie und der damit verbundenen Hygienemaßnahmen zeitweise die Turnhalle der Johannes-Schwennesen-Schule nicht nutzbar war, wurde ersatzweise für die Kinder ein Kursangebot über ein örtliches Unternehmen in Anspruch genommen.

Da nach wie vor nicht abschätzbar ist, inwieweit die Sporthalle in diesem Schuljahr nutzbar sein wird, die Stadt aber vertraglich verpflichtet ist Kursangebote vorzuhalten, wurden vorsorglich zusätzliche Mittel eingeplant, um ggf. auf alternative Angebote von örtlichen Unternehmen zurückgreifen zu können.

Auch ist aufgrund der steigenden Betreuungszahlen festzustellen, dass die vorhandenen Räumlichkeiten (Turnhalle) für die Kursangebote (z. B. Fussball, Kampfsport) nicht ausreichend sind. Um sicherzustellen, dass alle Kinder am Angebot teilnehmen können, ist ggf. auch dann ein Angebot über ein örtliches Unternehmen in Anspruch zu nehmen.

 

 

Die Aufwendung für den Betrieb des offenen Ganztages an der Fritz-Reuter-Schule wurden für das Haushaltsjahr 2021 aufgrund der ersten Abrechnungen für August und September 2020 geschätzt. Wie sich nunmehr herausstellte, waren die tatsächlichen Aufwendungen wesentlich geringer. Dies resultiert unter anderem auch daraus, dass aufgrund der Corona Pandemie keine Kursangebote durch Kooperationspartner erfolgen konnten. Dies soll sich ab dem Schuljahr 2021/2022 ändern. Es wurden mittlerweile Kooperationsverträge geschlossen.

Der Ansatz 211503.531800 wird daher auf 250.000,00 € angepasst.

 

Beim Produkt 211500 (Fritz-Reuter-Schule) wurden die Ansätze in diversen Aufwandspositionen aufgrund der steigenden Schülerzahlen pauschal um 10% erhöht.

 

Bezugnehmend auf die VO Nr.: 21/535 wurden die Ansätze beim Budget 36500 Tageseinrichtungen für Kinder entsprechend der Haushaltsplanung der Kitas für 2022 angepasst. Die Haushaltsentwürfe der Kindertagesstätten lagen bei der vorzeitigen Erstellung des Entwurfes des Teilhaushaltes 3 noch nicht vor, so dass es sich bei den dort aufgeführten Beträgen zum Teil um Prognosen bzw. Zahlen aus dem Vorjahr gehandelt hat.

Die Änderungen sind in die Veränderungsliste für den Haushalt 2022 mitaufzunehmen.

 

Sofern dem Antrag der Eisenbahnfreunde Uetersen-Tornesch e. V. (VO Nr.:21/514) in der Sitzung zugestimmt wird, ist der Ansatz beim Produkt 281000.531800 um den bewilligten Betrag zu erhöhen.

 

Sollte sich der Ausschuss bei der Anschaffung der Informationstafeln in der von-Helms-Straße und dem Pastorendamm für die Ausführung 2 (1.400,00 €/Tafel) entschieden haben, ist der Ansatz beim Produkt 281000.531810 um 800,00 € zu erhöhen.

Das gleiche gilt für die eventuelle Anschaffung der Informationstafel für das Heimat-Denkmal aufgrund des Antrages der CDU. Auch hier wären bei der Ausführung 2 zusätzlich 400,00 € einzuplanen.

 

Ebenso ist der Ansatz beim Produkt  315100.527110 um 11.000,00 € zu erhöhen, wenn der Ersatzbeschaffung von Inventar im POMM91 (neue Bestuhlung im Kleinen Saal) zugestimmt worden ist.

 

Alle weiteren Anträge, über die in der Sitzung noch zu beraten waren, wurden bereits in die Haushaltsplanung einbezogen. Sollten diese nicht beschlossen worden sein, ist der Ansatz entsprechend zu kürzen.

 

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung empfiehlt dem Finanzausschuss den Haushaltsentwurf für den Teilhaushalt 3 des Amtes für Bürgerbelage sowie die noch zusätzlich in der Sitzung beschlossenen Änderungen über eine Veränderungsliste als Empfehlung für die Ratsversammlung zu übernehmen.

 

 

 

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Anlagen

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