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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/21/504

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Aufgrund der Corona-Pandemie konnten die Jahreshauptversammlungen der Freiwilligen Feuerwehren nicht wie gesetzlich vorgeschrieben in den ersten drei Monaten d.J. durchgeführt werden. Die Freiwillige Feuerwehr Tornesch-Ahrenlohe hat am 18.04.2021 ihre JVH als Briefwahl und die Gesamtwehr und die FF Tornesch-Esingen haben ihre Hauptversammlungen am 15.09.2021 in Präsenz durchgeführt.

 

Gemäß § 2 a des Brandschutzgesetzes Schleswig-Holstein und den entsprechenden Satzungen der Stadt Tornesch über die Sondervermögen der Kameradschaftskassen haben

 

  • die Gemeindewehr mit dem Teilplan Jugendfeuerwehr
  • die Ortswehr Tornesch – Ahrenlohe
  • die Ortswehr Tornesch – Esingen

 

Sondervermögen „Kameradschaftskassen“ gebildet.

 

In den Jahreshauptversammlungen wurden die Kassenberichte für das Jahr 2020 beschlossen worden. Diese sind der Ratsversammlung vorzulegen.

 

Ebenfalls wurden in den Jahreshauptversammlungen die Einnahme- und Ausgabeplanungen für das laufende Jahr beschlossen worden. Dieser Beschluss bedarf der Zustimmung der Ratsversammlung. Bis dahin wird der Haushalt der Kameradschaftskassen vorläufig geführt.

 

Das Gemeindeprüfungsamt hat in ihren Prüfberichten für die Fehlbetragsberechnungen die Höhe der Rücklagen der Sondervermögen kritisch betrachtet und empfohlen, diese unter einen Wert von 30.000 € zu bringen. Das hat die Kassenführung im Jahr 2019 auch getan. Alles über 30.000 € könnte zu einer Kürzung der Fehlbetragszuweisung führen. Dieser Umstand wurde dem Hauptausschuss mit Beschlussvorlage VO/21/110 mitgeteilt. Aufgrund der Corona-Pandemie im Jahr 2020 konnten seitens der Feuerwehr keine Veranstaltungen durchgeführt werden, der Zuschuss der Stadt in Höhe von 20.000 € wurde jedoch bereits im Frühjahr 2020 ausgezahlt, was zu einer Erhöhung des Kassenbestandes geführt hat. Für das Haushaltsjahr 2021 ist eine Senkung der Rücklage auf 27.648,08 geplant.

 

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Umweltverträglichkeit

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

x

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

x

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

  1. Die Rechnungslegungen der Kameradschaftskassen Gemeindefeuerwehr mit Jugendabteilung und der Ortswehren Tornesch – Ahrenlohe und Tornesch – Esingen für das Haushaltsjahr 2020 werden zur Kenntnis genommen.
  2. Die Ratsversammlung stimmt den Einnahme- und Ausgabeplanungen der Kameradschaftskassen für das Haushaltsjahr 2021 zu.

 

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Anlagen

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