Beschlussvorlage - VO/21/517-2-1

Der Fachausschuss hat am 14.02.2022 folgenden Beschluss gefasst:

Der Ausschuss spricht sich für die Fortführung der Prüfung eines Schulneubaus aus. Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Prüfungen zu veranlassen und laufend zu berichten:

• Detaillierung des Raumprogramms in Zusammenarbeit mit der Schulleitung der JSS

und der Leitung des offenen Ganztags.

• Prüfung eines Neubaus am Esinger Weg unter Berücksichtigung des Flurstücks im Eigentum der Stadt Tornesch.
• Sollte diese Grundstücksfläche am Esinger Weg nicht ausreichend sein, soll die Verwaltung Gespräche mit den Eigentümern der Nebenflächen aufnehmen.
• Auch alternative Grundstücksflächen können geprüft werden.

1. Prüfung notwendiger Bauleitplanverfahren
2. Überprüfung der Notwendigkeit eines Turnhallenneubaus
3. Prüfung der Erschließungssituation und notwendiger Maßnahmen
4. Flächenermittlung und Abgleich (Aufteilung) für eine neue Grundschule mit Außenflächen am Esinger Weg.

Für die Beauftragung externer Büros werden außerplanmäßig 10.000 EUR bereitgestellt.

Im Rahmen der letzten Sitzung am 21.02.2022 wurde der Prüfauftrag wie folgt erweitert:

Für einen möglichen Neubau einer Grundschule ist der gutachterliche Auftrag von Drees & Sommer dahingehend zu erweitern, einen Terminplan für die Gesamtabwicklung von Planen und Bauen auf der Basis von Vergleichswerten anderer Schulprojekte zu erstellen.

Die Verwaltung hat bereits die ersten, notwendigen Schritte zur Vornahme der Prüfungen veranlasst. Nach Einholung der entsprechenden Angebote ist festzustellen, dass die bereitgestellten außerplanmäßigen Mittel in Höhe von 10.000 EUR nicht auskömmlich sind.

Insbesondere die Prüfung der Erschließungssituation sollte in Bezug auf die Entwässerung des Grundstückes bereits so detailliert erfolgen, dass eine grundsätzliche Aussage über notwendige Erschließungsmaßnahmen außerhalb des Grundstückes (z.B. Bau eines Regenwasserrückhaltebeckens) erfolgen kann. Hierfür erscheint die Erstellung eines wasserwirtschaftlichen Konzeptes sinnvoll, welches später auch für ein mögliches Bauleitplanverfahren benötigt wird. Auch die Erstellung eines Verkehrskonzeptes erscheint angesichts eines möglichen KO-Kriteriums zu diesem Zeitpunkt bereits eminent wichtig.  Zudem wird für die Erstellung des Raumprogramms mehr Zeit benötigt als angenommen, was jedoch der Verlässlichkeit der weiteren Planungen zugutekommen wird. Der rege Austausch unter den Beteiligten führt bereits jetzt zu vielen Detailüberlegungen.

Insgesamt liegen nunmehr Angebote vor, welche Kosten von rund 30.000 EUR für die Vorprüfungen entstehen lassen werden.

Es ist beabsichtigt, die Prüfergebnisse in der Sitzung am 13.06.2022 zu präsentieren.

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Es werden für die o.g. Prüfauträge 30.000 EUR (inkl. der bereits bewilligten 10.000 EUR) zur Verfügung gestellt.