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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/22/776

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Auch in diesem Jahr werden im Rahmen der "Richtlinie zur Förderung des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur im Kreis Pinneberg" Fördermittel für die Sanierung und den Ausbau der Radwegeinfrastruktur verteilt. Wie in der letzten Sitzung des Umweltausschusses berichtet, wurde die maximale Förderquote auf 80 % angehoben. Zudem sind nun auch die Planungsleistungen förderfähig. Der Stichtag für die Antragsstellung ist der 30. September. Die Stadt Tornesch hat in den letzten Jahren wiederholt Fördermittel für Ausbaumaßnahmen erhalten. Die Verwaltung empfiehlt angesichts der guten Erfahrungen mit diesem Förderprogramm auch für 2023 eine Ausbaumaßnahme zu beantragen.

  

Ausbau des Spritzloh für den Radverkehr 

In der letzten Sitzung des Umweltausschusses wurde darum gebeten, die Kosten für den Ausbau des Spritzloh für den Radverkehr zu ermitteln.

 

In der Kostenschätzung ist berücksichtigt, dass der Spritzloh auf rd. 630 Metern zwischen der Einmündung zum Schäferweg und der südwestlichen Grundstücksgrenze zum Torneum auf eine Breite von 3 Metern ausgebaut wird. Dies entspricht den Vorgaben für einen Radweg. Die Asphaltfahrbahn hat jetzt eine Breite von ca. 2,75 Meter. Die Banketten werden auf beiden Seiten mit Betonrecycling in 50 cm Breite aufgefüllt, damit der landwirtschaftliche Verkehr dort weiterhin fahren kann. Eine Verbreiterung auf 3,50 Meter ist hier aufgrund der Platzverhältnisse nicht möglich.

 

Es ist davon auszugehen, dass der Aufbau der vorhandenen Fahrbahn jetzt schon nicht tragfähig ist, und wird daher verstärkt. Es ist berücksichtigt, dass der Asphalt PAK-Belastet (Verwertungsklasse B) ist.

 

Die Gesamtkosten aus den Planungs- und Baukosten belaufen sich auf 630.000 EUR. Gefördert werden kann das Projekt mit max. 80%, was einer Summe von max. 504.000 EUR. Bei einer Maximalförderung liegt der Eigenanteil somit bei 126.000 EUR.

  

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Umweltverträglichkeit

 

 

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Kinder- und Jugendbeteiligung

 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

X

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

X

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

504.000

 

Auszahlungen

 

 

 

 

630.000

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Förderung der beschriebenen Maßnahme „Ausbau des Spritzloh für den Radverkehr“ beim Kreis Pinneberg zu beantragen. Die notwendigen Mittel sollen im Haushalt 2023 bereitgestellt werden.

 

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Anlagen

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