Mitteilungsvorlage - VO/22/779

Wie immer wurde der anliegende Plan mit dem Bürgervorsteher und den Ausschussvorsitzenden vorbesprochen.

Das Besondere am Entwurf für das Jahr 2023 ist die Kommunalwahl am 14. Mai 2023. Von ihr leiten sich folgende zu beachtende Fristen ab:

• 6 Wochen vor der Wahl finden in Tornesch in der Regel aus wahltechnischen Gründen keine Fachausschusssitzungen mehr statt. Jedoch wurden Sitzungen des Hauptausschusses und des Bau- und Planungsausschusses terminiert, um evtl. fristgemäß Beschlüsse zum Vorkaufsrecht und zum gemeindlichen Einvernehmen nach BauGB fassen zu können.

• Die Wahlzeit beginnt am 01.06.2023. Erst dann darf die neue Ratsversammlung zur konstituierenden Sitzung eingeladen werden. Vorher wäre es auch kaum möglich, da die Wahl noch abgewickelt werden muss (u.a. Annahmeerklärung der Gewählten) und die neuen Daten müssen in das Ratsinformationssystem übernommen werden. Aufgrund der langen Einladungsfrist in Tornesch kann die Ratsversammlung erst am 20.06.2023 tagen. Dort wählt sie dann ihre Ausschüsse, die dann am nächsten Tag auch mit der langen Einladungsfrist eingeladen werden können. Es ist daher nicht möglich, alle Ausschüsse vor den Sommerferien zu konstituieren.

• Die bisherigen Ausschüsse können noch drei Monate nach der Konstituierung der neuen Ratsversammlung im Amt bleiben. Das wäre der 19.09.2023. Bis dahin müssen sich dann die neuen Ausschüsse konstituiert haben.

• Bei den Verbänden gilt für die Konstituierung eine Frist von 90 Tagen nach der Wahl. Das wäre der 12.08.2023. Da dies mitten in den Sommerferien ist, wurde der 12. Juli 2023 für die Konstituierung gewählt.

Da die/der jeweilige Vorsitzende zur Sitzung einlädt, erhält der Hauptausschuss den anliegenden Plan mit der Bitte um Koordinierung und zur Kenntnisnahme.