Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/22/834

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 für den Teilhaushalt 1 des Büros der Bürgermeisterin mit den Fachdiensten und Stabsstellen

 

  • Büro der Bürgermeisterin
  • Fachdienst Personal
  • Fachdienst Organisation und Digitalisierung
  • Fachdienst Feuerwehr
  • Personalrat
  • Gleichstellungsbeauftragte
  • Stabsstelle Wirtschaftsförderung
  • Stabsstelle EDV

 

ist dieser Vorlage beigefügt. Ebenso die detaillierte Haushaltsplan des Feuerwehrbudgets. Zu den Personalkosten wird auf die Vorlage VO/22/835 verwiesen.

 

Abweichungen wurden bei den Produkten jeweils am Ende der Tabelle erläutert.

Zu den Kosten des Datenschutzbeauftragen gibt es noch zusätzlich folgendes zu erläutern:

 

  • Produktkonto 111180.527100:

 

Zum städtischen Datenschutzbeauftragten wurde im Jahr 2007 der Ordnungsamtsleiter nach dem Landesdatenschutzgesetz bestellt. Damals ging man von einem wöchentlichen Zeitanteil von rund 4 Stunden aus. Nach der Bestellung ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft getreten. Der Datenschutz ist danach in seiner Bedeutung und im Arbeitsumfang erheblich gestiegen.

Durch die Flüchtlingskrisen 2015 bis heute durch den Krieg in der Ukraine und die ansteigenden Flüchtlingsströme und der damit verbundenen notwendigen Aufgaben um die Unterbringung ist das Tornescher Ordnungsamt und damit auch der Leiter des Ordnungsamtes bereits weit über Maßen  mehr als ausgelastet. Das Amt des Datenschutzbeauftragten kann nicht mehr in dem Umfange ausgeübt werden, in der es müsste. Zudem besteht ein Arbeitsrückstand. Eine interne Stellenbemessung durch den DSB ergab einen wöchentlichen Bedarf von 30 Stunden. Intern hat niemand Interesse, aber auch keine Kapazität für diese zusätzliche Aufgabe, um zum Datenschutzbeauftragten bestellt zu werden. Die Suche nach einer kommunalen Kooperation verlief leider erfolglos. Daher sollte der Datenschutz auf ein externes Büro ausgegliedert werden. Eine vergleichbare Kommune im Kreis Pinneberg zahlt jährlich für einen externen Datenschutzbeauftragten den von uns eingeplanten Betrag und ist auch mit der Zusammenarbeit sehr zufrieden.

 

Reduzieren

Umweltverträglichkeit

 

Reduzieren

Kinder- und Jugendbeteiligung

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss die Übernahme des Entwurfs des Teilhaushalt 1 in den Gesamthaushalt für das Haushaltsjahr 2023.

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...