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ALLRIS - Vorlage

Fraktionsantrag der CDU - VO/22/809-1

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung


Antrag siehe Anlage
 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bau- und Planungsausschuss steht einer zeitweisen Einschränkung der Straßenbeleuchtung grundsätzlich offen gegenüber, um bei einem möglichen Energieengpass einen reduzierten Energieverbrauch zu fördern und Energiekosten für die Stadt zu mildern.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt ein ausbaufähiges Konzept zur individuellen und dynamischen Steuerung der Straßenbeleuchtung zu finden. Dieses Verfahren soll mehrstufig implementiert werden. (Konzepthinweis: Fa. Zenner (zenner.de) | LoRaWAN)

 

  1. Bei Vorlage des Konzepts soll der Bau- und Planungsausschuss noch im November über die tatsächliche Abschaltung der Straßenbeleuchtung (Wochentage/ Uhrzeiten) entscheiden.

 

  1. Von der Abschaltung bleiben das Bahnhofsumfeld, die beiden großen Kreuzungen an der Untertunnelung im Ortskern und die Unterführung in der Norderstraße vorerst ausgenommen.
    1. Für die Unterführung in der Norderstraße ist die Einrichtung eines Bewegungsmelders auf beiden Seiten zu prüfen.

 

  1. Ob eine zentrale Steuerung ggf. mit den Stadtwerken Tornesch gemeinsam realisiert werden kann, ist durch die Verwaltung zu prüfen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, mögliche Fördermöglichkeiten für intelligente Steuerungsmöglichkeiten zu prüfen.


 

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Anlagen

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