Beschlussvorlage - VO/18/186
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe von Haushaltsmitteln für Investitonsmaßnahmen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Marion Grün
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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03.09.2018
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Aus den vorangegangenen Haushaltsberatungen stehen für die Fritz-Reuter-Schule und den Bauhof Haushaltsmittel bereit, die für Investitonsmaßnahmen vorgesehen waren. Gemäß des Haushaltsbegleitbeschlusses sind diese vor Inanspruchnahme durch den jeweiligen Fachausschuss unter Erläuterung der Maßnahme freizugeben.
Auf dem Produktkonto 111806 Fritz-Reuter-Schule sind für die Komplettsanierung des Verwaltungstraktes und den Einbau eines Aufzuges insgesamt 467500,- € veranschlagt. Von diesem Betrag sollen 150.000,-€ freigegeben werden, damit der Einbau des Aufzuges durchgeführt werden kann.
Das Gebäude der Fritz-Reuter-Schule ist zweigeschossig und über 4 Treppenhäuser erschlossen, welche für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nahezu unüberwindbar sind. Aufgrund der positiven Inklusion von Kindern mit Handycap an den Schulen ist eine barrierefreie Erreichbarkeit zu schaffen, die für öffentliche Gebäude durch die DIN 18040-1 ohnehin gefordert wird. An Folgekosten für diesen Aufzug werden jährlich ca. 3.000,-€ für Wartung und Notrufvorhaltung, sowie 10.000,-€ Abschreibungskosten anfallen.
Der Bauhof nutzt seit einigen Jahren die Halle der ehemaligen Baumschule Stahl als Lager- und Unterstellmöglichkeit für Material, Geräte und Maschinen. Durch die voranschreitende Bebauung von Tornesch am See ist absehbar, dass mittelfristig diese Möglichkeit nicht mehr zur Verfügung steht. Daher ist beabsichtigt, auf dem Gelände des Bauhofes ein Carport/ Halle zu errichten, die die dringend erforderlichen witterungsgeschützen Lagerflächen ersetzt. Auf dem Konto 111812 „Bauhof“ stehen hierfür 20.000,-€ bereit. Nach Planung und Abschätzung der Flächen, die benötigt werden, um die Gerätschaften und Fahrzeuge vor der Witterung zu schützen und somit ihren Wert und Funktionalität langfristig zu sichern, wurden die Hestellungskosten mit folgendem Ergebnis abgefragt:
Betonarbeiten 16.500,-€
Stahlbau 20.000,-€
Pflaster/Zaun 5.000,-€
Abwicklung 2.500,-€
Summe 44.000,-€
Aufgrund der notwendigen Größe des Carports, die sich u.a. dadurch ergibt, dass die Halle mit Traktoren befahrbar sein muss, kommt aus statischen Gründen nur eine Stahlkonstruktion in Betracht.
Folgekosten im Rahmen der allgemeinen Bauunterhltung entstehen frühestens in einigenJahren und werden voraussichtlich 500,-€ jährlich nicht überschreiten. Hinzu kommt ein Betrag von 550,-€ jährlich für Abschreibung.
Die über den vorhandenen Ansatz von 20.000,-€ hinausgehenden Haushaltmittel in Höhe von 24.000,-€ sind im Nachtrag bereitzustellen und werden dort veranschlagt.
Prüfungen:
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | x | ja |
| nein | |||||
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
| x | vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| x | Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja |
| nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: | x | ja |
| nein | |||||
Produkt/e: 111806 und 111812 | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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| 3.000 | 3.000 | 3.000 | 3.500 |
Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
| 194.000 |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
| 24.000 |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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| 10.550 | 10.550 | 10.550 | 10.550 |
Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Beschluss(empfehlung)
Der Bau- und Planungsausschuss gibt die Haushaltsmittel in Höhe von 150.000,-€ für den Aufzug an der Fritz-Reuter-Schule und 20.000,-€ für das Carport auf dem Gelände des Bauhofes frei und veranschlagt die fehlenden Haushaltmittel von 24.000,-€ im Nachtragshaushalt, Teilhaushalt 4 - Bau-und Planungsamt für das Jahr 2018.