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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/186

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Aus den vorangegangenen Haushaltsberatungen stehen für die Fritz-Reuter-Schule und den Bauhof Haushaltsmittel bereit, die für Investitonsmaßnahmen vorgesehen waren. Gemäß des Haushaltsbegleitbeschlusses sind diese vor Inanspruchnahme durch den jeweiligen Fachausschuss unter Erläuterung der Maßnahme freizugeben.

 

Auf dem Produktkonto 111806 Fritz-Reuter-Schule sind für die Komplettsanierung des Verwaltungstraktes und den Einbau eines Aufzuges insgesamt 467500,- € veranschlagt. Von diesem Betrag sollen 150.000,-€ freigegeben werden, damit der Einbau des Aufzuges durchgeführt werden kann.

Das Gebäude der Fritz-Reuter-Schule ist zweigeschossig und über 4 Treppenhäuser erschlossen, welche für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen nahezu unüberwindbar sind. Aufgrund der positiven Inklusion von Kindern mit Handycap an den Schulen ist eine barrierefreie Erreichbarkeit zu schaffen, die für öffentliche Gebäude durch die DIN 18040-1 ohnehin gefordert wird.  An Folgekosten für diesen Aufzug werden jährlich ca. 3.000,-€ für Wartung und Notrufvorhaltung, sowie 10.000,-€ Abschreibungskosten anfallen.

 

Der Bauhof nutzt seit einigen Jahren die Halle der ehemaligen Baumschule Stahl als Lager- und Unterstellmöglichkeit für Material, Geräte und Maschinen. Durch die voranschreitende Bebauung von Tornesch am See ist absehbar, dass mittelfristig diese Möglichkeit nicht mehr zur Verfügung steht. Daher ist beabsichtigt, auf dem Gelände des Bauhofes ein Carport/ Halle zu errichten, die die dringend erforderlichen witterungsgeschützen Lagerflächen ersetzt. Auf dem Konto 111812 „Bauhof“ stehen hierfür 20.000,-€ bereit. Nach Planung und Abschätzung der Flächen, die benötigt werden, um die Gerätschaften  und Fahrzeuge vor der Witterung zu schützen und somit ihren Wert und Funktionalität langfristig zu sichern, wurden die Hestellungskosten mit folgendem Ergebnis abgefragt:

 

Betonarbeiten 16.500,-€

Stahlbau          20.000,-€

Pflaster/Zaun    5.000,-€

Abwicklung       2.500,-€

Summe           44.000,-€

 

Aufgrund der notwendigen Größe des Carports, die sich u.a. dadurch ergibt, dass die Halle mit Traktoren befahrbar sein muss, kommt aus statischen Gründen nur eine Stahlkonstruktion in Betracht.

 

Folgekosten im Rahmen der allgemeinen Bauunterhltung entstehen frühestens in einigenJahren und werden voraussichtlich 500,-€ jährlich nicht überschreiten. Hinzu kommt ein Betrag von 550,-€ jährlich für Abschreibung.

 

Die über den vorhandenen Ansatz von 20.000,-€ hinausgehenden  Haushaltmittel in Höhe von 24.000,-€ sind im Nachtrag bereitzustellen und werden dort veranschlagt.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

x

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

x

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

x

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

x

ja

 

nein

 

Produkt/e: 111806 und 111812

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

3.000

3.000

3.000

3.500

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

194.000

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

24.000

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

10.550

10.550

10.550

10.550

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss gibt die Haushaltsmittel in Höhe von 150.000,-€  für den Aufzug an der Fritz-Reuter-Schule und 20.000,-€ für das Carport auf dem Gelände des Bauhofes frei und veranschlagt die fehlenden Haushaltmittel von 24.000,-€ im Nachtragshaushalt, Teilhaushalt 4 - Bau-und Planungsamt  für das Jahr 2018.
 

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