Beschlussvorlage - VO/18/248

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

2018:

Laut Beschluss vom 19.03.2018 wurden zusätzlich zu den regelmäßigen Unterhaltungsmaßnahmen auf den vorhandenen Spiel- und Freizeitflächen in diesem Jahr die abgängigen Spielgeräte im Kleinkindspielbereich auf der Freizeitanlage „Struck’sche Koppel“ -südwestlicher Eingangsbereich- erneuert.

Die Spielanlage „Prinzendamm“ ist mangels eines derzeit bestehenden Bedarfes sowie im Hinblick auf eine gute fußläufige Erreichbarkeit des nahegelegenen Kinderspielplatzes  „Pastorendamm“ und dessen Attraktivität nicht zu reaktivieren. Dementsprechend sind weitere Investitionsmaßnahmen auf den vorhandenen Spielflächen in diesem Jahr nach Einschätzung der Verwaltung nicht mehr angezeigt.

Mit der Fertigstellung des Kinderspielplatzes „Am Forellenring“ ist leider erst in der 1. Jahreshälfte 2019 zu rechnen. Der Bau sowie die Lieferung und Montage der bei Kinder- und Jugendbeteiligung im Juni 2018 ausgewählten Spielgeräte hat sich erwartungsgemäß insbesondere aufgrund der hohen Nachfrage und der Auftragslage der Fachfirmen leider verzögert.

2019:

Für das kommende Haushaltsjahr wird verwaltungsseitig vorgeschlagen, Mittel in Höhe von  15.000,00 € in den Haushalt 2019 einzustellen(Produkt: 366100-783100). Diese Einschätzung ist auf Grundlage der Ergebnisse aus der jährlichen Sicherheitsprüfung durch eine Fachfirma sowie der ergänzenden Stellungnahme des für die Spielgerätesicherheit zuständigen Bauhofleiters nach Abstimmung  über die Dringlichkeit der im Einzelnen erforderlichen Maßnahmen erfolgt. Es wird empfohlen, diese Finanzierungsmittel für verschiedene Ersatzbeschaffungen nicht mehr verkehrssicherer Spielgeräte auf den Kinderspielplätzen „Am Grevenberg“ und „Pastorendamm“ einzusetzen. Diese Spielflächen gehören zu den ältesten Einrichtungen in der Stadt Tornesch. Trotz ihres Alters sind diese Anlagen aufgrund ihrer Großzügigkeit und der guten zentralen Lage bzw.  der vorhandenen Altersstruktur in den umliegenden Wohnstraßen überwiegend stark frequentiert.

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

Für die in 2019 geplanten Sanierungsmaßnahmen auf den Spielflächen „Am Grevenberg“ bzw. „Pastorendamm“  kann eine  Kinder- und Jugendbeteiligung entfallen, da es sich nicht um eine Neueinrichtung von Spielflächen handelt. Aufgrund der begrenzt  verfügbaren Finanzierungsmittel sollte eine Ersatzbeschaffung im Wesentlichen den jetzt bestehenden Gegebenheiten entsprechen und die Verkehrssicherheit der Anlagen gewährleisten.

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung)

1. Der Spielplatz Prinzendamm wird mangels Nutzung aufgelöst. Die vorhandene Bank und Sandfläche bleiben jedoch bis auf weiteres erhalten. Die im Finanzplan 2018 für die Sanierung eingeplanten und lt. Beschlusslage vom 19.03.2018 mit einem Sperrvermerk versehenen Haushaltsmittel in Höhe von 25.000,00 €  sind im Rahmen des Jahresabschlusses 2018 in Abgang zu bringen.

2. Für die Ersatzbeschaffung der altersbedingt abgängigen und teilweise nicht mehr verkehrssicheren Spielgeräge auf den Spielflächen „Am Grevenberg“ sowie „Pastorendamm“ werden Investitionsmitteln in Höhe von insgesamt 15.000,00 € in Haushaltsplan 2019 eingestellt.