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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/19/012

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Das Gemeindeprüfungsamt -GPA – hat in der Zeit von Oktober bis November 2016 die nach § 1 Abs. 1 des Kommunalprüfungsgesetzes – KPG – vorgeschriebene Prüfung der Stadt Tornesch und ihrer Eigenbetriebe für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015 durchgeführt. Eine Prüfung der Zweckverbände erfolgt separat.

 

Das Ergebnis der Prüfung hat das Prüfungsteam unter Leitung von Herrn Schöning in einem Schlussgespräch in Beisein der Kommunalaufsicht, vertreten durch Herrn Munzke, am 18.06.2018 den Mitgliedern des Hauptausschusses und Vertretern der Verwaltung vorgestellt und erläutert.

Der schriftliche Bericht ist der Verwaltung am 10.10.2018 zugegangen. Die Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Berichtes hat innerhalb von sechs Monaten nach Eingang des Berichtes zu erfolgen.

Die Prüfung erstreckte sich hauptsächlich auf die Haushaltswirtschaft mit Übergang auf die doppische Buchführung, welche im Prüfungszeitraum stattfand.

 

Gemäß § 7 Abs. 3 KPG hat die kommunale Körperschaft zu dem Ergebnis innerhalb von sechs Monaten Stellung zu nehmen. Vom Prüfungsamt wird zu den mit Ziffern versehenen Beanstandungen eine Stellungnahme erwartet, ansonsten nur, wenn die geprüfte Verwaltung die dargestellte Auffassung nicht teilt. Der Prüfungsbericht beinhaltet nur sechs mit Ziffern versehene Beanstandungen. Ansonsten ist dieser Bericht mit Beanstandungen zu den Themen Finanzwirtschaft und Umstellung auf die dopppische Haushaltswirtschaft überzogen, was in vorausgehenden Prüfungsberichten nicht der Fall war. Die Stadtverwaltung hat in der Vergangenheit immer nur zu den geforderten Punkten eine Stellungnahme abgegeben. Diesmal sah sich die Verwaltung jedoch veranlasst, auch zu nicht bezifferten Beanstandungen Stellung zu nehmen, da der überwiegende Anteil der „Beanstandungen“ unbegründet sind und durch ein Gespräch mit dem GPA hätte geklärt werden können.

Das Prüfungsteam wertet dann die durch die Ratsversammlung beschlossene Stellungnahme aus. Sie kann bei Bedarf ergänzende Stellungnahmen anfordern. Danach leitet das GPA die Stellungnahme der Körperschaft der Kommunalaufsicht zur abschließenden Entscheidung weiter.

 

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 


Es wird vom Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Stadt Tornesch und der Eigenbetriebe Abwasserbetrieb Tornesch – ABT-, Grundstücksgesellschaft Tornesch – GGT – und Grundstücksgesellschaft – GGS – durch den Landrat des Kreises Pinneberg, Gemeindeprüfungsamt, für die Haushaltsjahre 2012 bis 2015 Kenntnis genommen und die von der Verwaltung hierzu gefertigte Stellungnahme beschlossen.


 

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Anlagen

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