Beschlussvorlage - VO/18/248-2
Grunddaten
- Betreff:
-
Unterhaltung der öffentlichen Spielflächen und Freizeitanlagen der Stadt Tornesch sowie Maßnahmeplanung für Ersatzbeschaffungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Claudia Meinert
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung
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Entscheidung
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20.05.2019
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Gemäß Beschlusslage der erfolgten Beratung vom 19.11.2018 soll in diesem Jahr der Austausch abgängiger Spielgeräte auf den öffentlichen Kinderspielplätzen (KSP) „Am Grevenberg“ sowie KSP „Pastorendamm“ erfolgen. Für diese Maßnahmen ist eine Bereitstellung von Investitionsmitteln in Höhe von insgesamt 15.000,00 € im Finanzplan der Stadt Tornesch erfolgt. Zwischenzeitlich liegen die Ergebnisse der jährlichen Spielgeräteinspektion aus dem Monat März 2019 vor. Hieraus ergibt sich, dass als dringende Maßnahme zunächst eine Ersatzbeschaffung für die vermorschte KOMPAN-Doppelwippe auf dem KSP „Pastorendamm“ erforderlich ist. Auf der Spielfläche „Am Grevenberg“ sollte umgehend der Rückbau der vorhandenen Wippanlage mit anschließender Ersatzbeschaffung erfolgen. Weitere Maßnahmen sind aufgrund der vorliegenden Inspektionsberichte in diesem Haushaltsjahr nicht dringend angezeigt und können grundsätzlich zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden. Die vom Leiter des städtischen Bauhofes angeregte Ersatzbeschaffung für das „Klettergerät mit Reck“ im Eingangsbereich der Spielfläche „Am Grevenberg“ wird für das Jahr 2020 eingeplant.
Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
Entfällt, da es sich um Ersatzbeschaffungen auf bestehenden Anlagen handelt.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten
Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen: | X | ja |
| Nein | |||||
Der Mittelbedarf für die angezeigten Ersatzbeschaffungen der abgängigen „Doppelwippe“ am Pastorendamm sowie der „Wippanlage“ auf den Spielfläche „Am Grevenberg“ beträgt lt. vorliegender Angebote inclusive Mwst., Lieferung, Montage sowie Erstinspektion (TÜV-Abnahme) rd. 5.000,00 €.
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Die Maßnahme/Aufgabe ist: |
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| vollständig eigenfinanziert | ||||||
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| teilweise gegenfinanziert | |||||
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| vollständig gegenfinanziert | |||||
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Auswirkungen auf den Stellenplan: |
| Stellenmehrbedarf |
| Stellenminderbedarf | |||||
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| höhere Dotierung |
| Niedrigere Dotierung | |||
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| X | Keine Auswirkungen |
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Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt: |
| ja | X | nein | |||||
Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer |
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Freiwilligen Leistung vor: |
| ja | X | nein | |||||
Produkt/e: 366100.783100 | ||||||
Erträge/Aufwendungen | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Investition/Investitionsförderung | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
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Einzahlungen |
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Auszahlungen |
| 10.936,92 | 5.000,00 | 10.000,00 | 10.000,00 | 10.000,00 |
Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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| -10.000,00 | 10.000,00 | 10.000,00 | 10.000,00 |
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Erträge (z.B. Auflösung von Sonderposten) |
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Abschreibungsaufwand |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Verpflichtungsermächtigungen |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Folgeeinsparungen/-kosten (indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu schätzen) | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 ff. |
in EUR | ||||||
* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuschüsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge * Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen | ||||||
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Erträge*: |
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Aufwendungen*: |
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Saldo (E-A) |
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davon noch zu veranschlagen: |
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Beschlussvorschlag
Beschluss(empfehlung)
- Die Doppelwippe auf dem Kinderspielplatz „Pastorendamm“ sowie die Wippanlage auf dem Kinderspielplatz „Am Grevenberg“ sind umgehend zu erneuern. Hierbei ist ein Kostenrahmen in Höhe von insgesamt 5.000,00 € einzuhalten.
- Über die Erneuerung eines weiteren abgängigen Spielgerätes auf dem Kinderspielplatz „Am Grevenberg“ ist im nächsten Jahr zu beraten. In die Entscheidung sind die Prioritäten aufgrund der Sicherheitsprüfungen im Frühjahr 2020 auf allen öffentlichen Spielflächen in der Stadt Tornesch sowie die ergänzende Stellungnahme des Bauhofleiters einzubeziehen.