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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/18/248-2

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Gemäß Beschlusslage der erfolgten Beratung vom 19.11.2018 soll in diesem Jahr der Austausch abgängiger Spielgeräte auf den öffentlichen Kinderspielplätzen (KSP) „Am Grevenberg“ sowie KSP „Pastorendamm“ erfolgen. Für diese Maßnahmen ist eine Bereitstellung von Investitionsmitteln in Höhe von insgesamt 15.000,00 € im Finanzplan der Stadt Tornesch erfolgt. Zwischenzeitlich liegen die Ergebnisse  der jährlichen Spielgeräteinspektion aus dem Monat März 2019 vor. Hieraus ergibt sich, dass als dringende Maßnahme zunächst eine Ersatzbeschaffung für die vermorschte KOMPAN-Doppelwippe  auf dem KSP „Pastorendamm“ erforderlich ist. Auf der Spielfläche „Am Grevenberg“ sollte umgehend  der Rückbau der vorhandenen Wippanlage mit anschließender Ersatzbeschaffung erfolgen. Weitere Maßnahmen sind aufgrund der vorliegenden Inspektionsberichte in diesem Haushaltsjahr nicht dringend angezeigt und können grundsätzlich zu einem späteren Zeitpunkt ausgeführt werden. Die vom Leiter des städtischen Bauhofes angeregte  Ersatzbeschaffung  für das „Klettergerät mit Reck“ im Eingangsbereich der Spielfläche „Am Grevenberg“ wird für das  Jahr 2020 eingeplant.

 

 

Prüfungen

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

Entfällt,  da es sich  um Ersatzbeschaffungen auf bestehenden Anlagen handelt.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

Nein

 

Der Mittelbedarf für die angezeigten Ersatzbeschaffungen der abgängigen „Doppelwippe“ am Pastorendamm  sowie der „Wippanlage“ auf den Spielfläche „Am Grevenberg“  beträgt lt.  vorliegender Angebote inclusive Mwst., Lieferung, Montage sowie Erstinspektion (TÜV-Abnahme) rd. 5.000,00 .

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 

Produkt/e: 366100.783100

Erträge/Aufwendungen

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

10.936,92

5.000,00

10.000,00

10.000,00

  10.000,00

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

-10.000,00

10.000,00

10.000,00

10.000,00

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2017

2018

2019

2020

2021

2022 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung)

  1. Die Doppelwippe auf dem Kinderspielplatz „Pastorendamm“ sowie die Wippanlage auf dem Kinderspielplatz „Am Grevenberg“ sind umgehend zu erneuern. Hierbei ist ein Kostenrahmen in Höhe von insgesamt 5.000,00 € einzuhalten.

 

  1. Über die Erneuerung eines weiteren abgängigen Spielgerätes auf dem Kinderspielplatz „Am Grevenberg“ ist im nächsten Jahr zu beraten. In die Entscheidung sind die Prioritäten aufgrund der Sicherheitsprüfungen im Frühjahr 2020 auf allen öffentlichen Spielflächen in der Stadt Tornesch sowie die ergänzende Stellungnahme des Bauhofleiters einzubeziehen.



 

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