Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/19/345-1

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Wie in der Vorlage/19/345 beschrieben sind 350.000 € für die Unterhaltung der Wirtschaftsweg in Tornesch für 2020 bereitgestellt worden ohne Nennung bzw. Zustimmung von Maßnahmen.

 

Die Verwaltung hatte folgende Maßnahmen vorgeschlagen und hierfür 500.000 € Haushaltsmittel angemeldet:

 

 110.000 € Jägerweg

Der Weg ist in einem sehr schlechten Zustand. Nach Rücksprache mit dem Kreis Pinneberg reicht allein die Aufstellung von Warnschildern nicht aus um die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen.

 

 210.000 € Prisdorfer Weg und Schäferweg

Die Straßen waren nach dem Wirtschaftswegekonzept mit Beschluss vom 14.04.2012 (VO/1/314) für 2014 und 2015 zur Unterhaltung vorgesehen gewesen und haben durch die Baumaßnahme L 110 noch mehr Schaden genommen.

 

 90.000 € Graderarbeiten

Die Maßnahmen waren für 2019 vorgesehen und vom Bau- und Planungsausschuss gem. VO/18/270 beauftragt, wurden aber auf Grund der Haushaltslage nicht ausgeführt.

Hier sind folgende Wege vorgesehen, soweit wie es mit dem Kostenansatz möglich ist: Surdeweg, Loheisterweg, Kanaldamm, Hafenstraße, Backobentwiete

 

 12.000 € Bankette an Spurbahnen

Die Grünstreifen in der Mitte und neben der Betonspurbahn sind zum Teil sehr tief, so dass Sturzgefahren entstehen können.

 

 5.000 € Unvorhersehbares


Durch den Ratsherrn Rieck stellvertretend für die SPD-Fraktion sind folgende Maßnahmen im Vorwege zur letzten Sitzung benannt worden:

 

 210.000 € Prisdorfer Weg und Schäferweg

 

 128.500  Goldener Stern

Sanierung der Asphalt Fahrbahn und Betonspurbahn mit Bankette und Mittelstreifen

 

 16.500 € Kreyhorn

Sanierung der Betonspurbahn mit Bankette und Mittelstreifen

 

 8.000 € Am Wohld

Sanierung der Betonspurbahn mit Bankette und Mittelstreifen

 

Die Kostenansätze basieren, bis auf Jägerweg und die Graderarbeiten, auf Kosten-schätzungen von 2012 mit einem Aufschlag von 20%.

 

Die Maßnahmenvorschläge der Verwaltung basieren vor allen aus Rückmeldungen der örtlichen Landwirtschaft sowie von Anliegern der Wirtschaftswege.

Leider können mit den gekürzten Mitteln nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden.

Die Vorschläge der SPD-Fraktion berücksichtigen vor allem Wege, die stark von Radfahrern genutzt werden. Die Maßnahmen „Prisdorfer Weg und Schäferweg“ sind deckungsgleich vorgeschlagen. Die Maßnahmen „Kreyhorn und Am Wohld“ sind deckungsgleich mit dem Verwaltungsvorschlag „Bankette an Spurbahnen“. Der Vorschlag „Goldener Stern“ weicht von den Verwaltungsvorschlägen „Jägerweg“ und „Graderarbeiten“ ab.

Würden die Maßnahmen „Prisdorfer Weg und Schäferweg“ sowie „Banketten an Spurbahnen Kreyhorn und Am Wohld“ umgesetzt verbliebe bei Beibehaltung von 5.000 € für Unvor-hersehbares ein Betrag von 120.000 €. Der Ausschuss hat darüber zu befinden, welche Maßnahmen er in der Priorität vorne sieht.

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

X

ja

 

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

X

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

X

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

X

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

X

nein

 


 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

350.000

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Der Bau- und Planungsausschuss beschießt, mit den für 2020 vorgesehenen Haushaltsmitteln folgende Maßnahmen umzusetzen:

-

-

-

 

Loading...