Beschlussvorlage - VO/20/073

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2020 wurde u.a. auch das Thema "Bekanntmachungskästen am Bahnhof" diskutiert. Angesichts der jährlich veranschlagten Unterhaltungsmittel und der Frage des Nutzens im zunehmend digitalen Zeitalter hat der Bau- und Planungsausschuss beschlossen, keine weiteren Haushaltsmittel für die Bekannt-machungskästen bereit zu stellen und die nicht mehr erforderlichen Kästen abzubauen.

Im Nachgang hat die Verwaltung das Thema noch einmal umfangreich geprüft. Neben der Frage der Erforderlichkeit wurden vor allem Einnahmen und Ausgaben der letzten Jahre so-wie der derzeitige bauliche Zustand in die Prüfung einbezogen.

Prüfungsergebnis:

Es existieren insgesamt 9 Bekanntmachungskästen am Bahnhof. Die Schauflächen der Käs-ten werden vermietet. Mieter können entweder eine gesamte Schaufläche oder eine halbe Schaufläche mieten. Die Miete beträgt derzeit 117,60 EUR/Jahr für eine Gesamtschaufläche oder 58,80 EUR/Jahr für eine halbe Schaufläche. Zum Betrachtungszeitpunkt waren 7,25 der 9 Kästen vermietet (inklusive 1 Kasten Stadt Tornesch und ¼ Kasten Vermietung BUND). Die jährlichen Mieteinnahmen belaufen sich auf derzeit 735 EUR. Gleichzeitig wurde der Unterhaltungsaufwand für die Jahre 2015-2019 geprüft. Die jährlichen Ansätze wurden nur in geringem Umfang in Anspruch genommen, insgesamt gab es 3 Ausgaben (Vandalismus-schaden, defekte Beleuchtung, Glasschaden) mit Ausgaben in Höhe von 1.181,86 EUR im gesamten Betrachtungszeitraum. Die Einnahmen aus der Vermietung haben insofern die laufenden Ausgaben mehr als gedeckt. Betrachtet wurde nunmehr auch der aktuelle bauliche Zustand, insbesondere im Hinblick auf mögliche zu erwartende Investitionen in den kommenden Jahren. Hierbei wurde der Zustand der Kästen grundsätzlich für gut befunden. Ausgaben werden vermutlich erforderlich für Malerarbeiten sowie für die Erneuerung der Rückwände. Größere Investitionen sind derzeit nicht zu erwarten. In Anbetracht dieser Prü-fungsergebnisse empfiehlt die Verwaltung die Bekanntmachungskästen am Bahnhof zu be-lassen und ab dem Haushaltsjahr 2021 wieder Unterhaltungsmittel bereit zu stellen. Der An-satz könnte dann ggf. angepasst werden.

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

Beschluss(empfehlung) 

Die am Bahnhof aufgestellten und vermieteten Bekanntmachungskästen bleiben bestehen. Ab dem Haushaltsjahr 2021 ist der Ansatz für die laufende bauliche Unterhaltung auf das erforderliche Maß zu reduzieren.