Mitteilungsvorlage - VO/20/263-1
Grunddaten
- Betreff:
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Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Büroleitende Beamtin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ratsversammlung
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Kenntnisnahme
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10.11.2020
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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Aufgrund des aktuellen Pandemiegeschehens und der hohen Infektionszahlen ist es der Tornescher Ratspolitik sehr wichtig, handlungsfähig zu bleiben und bei Bedarf rechtskonforme Sitzungen in Form einer Videokonferenz abhalten zu können.
In Abpsrache mit dem Bürgervorsteher und der Bürgemeisterin wird daher die Ratsversammlung zu einer zusätzlichen Sitzung am 10.11.2020 eingeladen, um über den 1. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch zu beschließen.
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.10.2020 im anliegenden Entwurf der Nachtragssatzung bereits den Artikeln 2, 3 und 4 zugestimmt. In der nächsen Sitzung am 09.11.2020 soll noch die Zuständigkeitsabgrenzung zwischen dem Bau- und Planungsausschuss und dem Umweltausschuss geregelt werden. Darüber hinaus liegt noch ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.
Nach der Beschlussfassung des Hauptausschusses am 09.11.2020 wird Ihnen dann zur Ratsversammlung die aktuelle Beschlussempfehlung als Tischvorlage vorliegen.
