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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/21/054

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Beratungsfolge

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Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung

Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

 

Der bisherige Ortswehrführer der Ortsfeuerwehr Tornesch – Ahrenlohe, Sönke Brandt, wurde auf seine Bitte hin am 31.01.2021 aus der Ehrenbeamtenschaft entlassen. Nach dem Brandschutzgesetz Schleswig-Holstein ist eine Neuwahl innerhalb von drei Monaten erforderlich. Aufgrund der Corona-Pandemie konnte die Mitgliederversammlung nicht in Präsenz durchgeführt werden. Daher wurde die Jahreshauptversammlung in Schriftform mit Abstimmungs- und Briefwahlunterlagen durchgeführt. Die Auszählung durch den Wahlausschuss erfolgte am 18.04.2021. Fristgerecht wurden folgende Wahlvorschläge gemacht:

 

  • Ortswehrführung:   Sebastian Carstens
  • stellv. Ortswehrführung:  Christoph Lübbe.

 

Beide vorgeschlagenen Personen erfüllen die Vorgaben des Brandschutzgesetzes und der Satzung. Herr Carstens hat derzeit das Amt als stellv. Ortswehrführers inne.

 

Die Auszählung ergab jeweils 38 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung. Die Wahlbeteiligung lag bei 89 %.

 

Gemäß § 11 des Brandschutzgesetzes bedürfen die Wahlen der Zustimmung des Trägers der Feuerwehr. Nach der Zustimmung werden sie von der Bürgermeisterin zu Ehrenbeamten ernannt und vereidigt. Danach erfolgt noch eine Mitteilung an die Aufsichtsbehörde.

 

 

 

Prüfungen:

1. Umweltverträglichkeit

entfällt

 

2. Kinder- und Jugendbeteiligung

entfällt
 

 

 

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Finanz. Auswirkung

 

Finanzielle Auswirkungen / Darstellung der Folgekosten

 

Der Beschluss hat finanzielle Auswirkungen:

 

ja

X

nein

 

Die Maßnahme/Aufgabe ist:

 

 

vollständig eigenfinanziert

 

 

 

 

teilweise gegenfinanziert

 

 

 

 

vollständig gegenfinanziert

 

Auswirkungen auf den Stellenplan:

 

Stellenmehrbedarf

 

Stellenminderbedarf

 

 

 

 

höhere Dotierung

 

Niedrigere Dotierung

 

 

 

 

Keine Auswirkungen

 

 

 

Es wurde eine Wirtschaftlichkeitsprüfung durchgeführt:

 

ja

 

nein

Es liegt eine Ausweitung oder eine Neuaufnahme einer

 

 

 

 

Freiwilligen Leistung vor:

 

ja

 

nein

 

Produkt/e:

Erträge/Aufwendungen

2021

2022

2023

2024

2025

2026 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Investition/Investitionsförderung

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

 

 

 

 

 

 

 

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erträge (z.B. Aufsung von Sonderposten)

 

 

 

 

 

 

  Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Verpflichtungsermächtigungen

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

Folgeeinsparungen/-kosten

(indirekte Auswirkungen, ggf. sorgfältig zu sctzen)

2019

2020

2021

2022

2023

2024 ff.

in EUR

* Anzugeben bei Erträgen, ob Zuscsse/Zuweisungen; Transfererträge; Kostenerstattungen/Leistungsentgelte oder sonstige Erträge

* Anzugeben bei Aufwendungen, ob Personalaufwand; Sozialtransferaufwand; Sachaufwand; Zuschüsse/Zuweisungen oder sonstige Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Erträge*:

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen*:

 

 

 

 

 

 

Saldo (E-A)

 

 

 

 

 

 

  davon noch zu veranschlagen:

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlussvorschlag

Beschluss(empfehlung) 

Die Ratsversammlung stimmt den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr Tornesch – Ahrenlohe, durchgeführt als Briefwahl am 18.04.2021,

  • von Herrn Sebastian Carstens zum Ortswehrführer
  • und von Herr Christoph Lübbe zum stellvertretenden Ortswehrführer

zu.



 

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