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Tagesordnung - Sitzung der Ratsversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Ratsversammlung
Gremium: Ratsversammlung
Datum: Di, 18.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der fristgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung unter Leitung der bisherigen Vorsitzenden    
Ö 2  
Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder und Ehrung von langjährigen Ratsmitgliedern    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bildung der Fraktionen gemäß § 32 a GO    
Ö 4  
Feststellung des ältesten Mitglieders der Ratsversammlung (§ 33 Abs. 1 GO) unter Leitung der bisherigen Vorsitzenden    
Ö 5  
Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgervorsteher/in) unter Leitung des ältesten anwesenden Mitgliedes (§ 33 GO)
VO/13/572  
Ö 6  
Verpflichtung der/des neu gewählten Vorsitzenden durch das älteste Mitglied (§ 33 Abs. 5 GO)    
Ö 7  
Verpflichtung aller Mitglieder der Ratsversammlung durch den/die neu gewählte/n Vorsitzende/n (§ 33 Abs. 5 GO)    
Ö 8  
Wahl von zwei stellvertretenden Vorsitzenden der Ratsversammlung (stellv. Bürgervorsteher) unter Leitung der/des Vorsitzenden (§ 33 Abs. 2 GO)
VO/13/573  
Ö 9  
Wahl des/der ersten und zweiten Stellvertreters/in des Bürgermeisters, Ernennung (§ 57 e GO) und Vereidigung (§ 58 GO)
VO/13/574  
Ö 10  
Wahl eines Wahlprüfungsausschusses
VO/13/575  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Wahl von Mitgliedern der ständigen Ausschüsse gemäß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung und Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse (§ 46 GO)
Enthält Anlagen
VO/13/576  
Ö 11.1  
Wahl von 5 Mitgliedern und 5 Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes "Schulverband Tornesch - Uetersen"
VO/13/577  
Ö 12  
Wahl von 4 Mitgliedern und 4 Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Tornesch - Uetersen"
VO/13/578  
Ö 13  
Bestellung von Mitgliedern gem. § 28 Ziffer 20 GO in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Tornesch GmbH und in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke-Tornesch-Netz GmbH
VO/13/579  
Ö 14  
Wahl von Mitgliedern für die Beiräte der Kindertagesstätten (AWO, DRK, Kirche, WABE e.v)
VO/13/584  
Ö 15  
Wahl eines/r Verbandsvertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Abwasserzweckverband Pinneberg"
VO/13/580  
Ö 16  
Wahl eines/r Verbandsvertreters/in und einer/s Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Altenzentrum Kummerfeld
VO/13/581  
Ö 17  
Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand und von drei Mitgliedern und deren Stellvertreter für die Mitgliederversammlung des Fünf-Städte-Vereins-Pinneberg e.V.
VO/13/585  
Ö 18  
Wahl von 2 Mitgliedern für den Verbandsausschuss des Wasserverbandes "Pinnau-Bilsbek-Gronau"
VO/13/582  
Ö 19  
Wahl eines Mitgliedes und einer/s Stellvertreters/in für den Verbandsausschuss des Wasserunterhaltungsverbandes Krückau
VO/13/583  
Ö 20  
Bestellung von Delegierten in die Mitgliederversammlung des Städtebundes Schlewig-Holstein
VO/13/586  
Ö 21  
Entsendung eines Mitgliedes und einer/s Stellvertreters/in in den Verwaltungsrat den IT-Verbund Schleswig-Holstein AöR -ITVSH-
VO/13/587  
Ö 22  
Entsendung von Mitgliedern in das Kuratorium zur Auswahl von Projekten aus der Bürgerstiftung Stadt Tornesch i.M. Gerhard Veit
VO/13/588  
Ö 23  
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde    
Ö 24  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2013
RAT 13/02  
Ö 25  
Bericht des Bürgermeisters II/2013
VO/13/589  
Ö 26  
Investitionen der Jahre 2013 und 2014 - urspünglicher Antrag der SPD zum Haushalt 2013 vom 28. November 2012 -
Enthält Anlagen
VO/13/592  
Ö 27  
Durchführung eines Bürgerentscheides zu einer möglichen Fusion
VO/13/563-1  
Ö 28  
Mögliche Fusion der Städte Tornesch und Uetersen; hier: weitere Bürgerbeteiligungen
Enthält Anlagen
VO/13/590  
Ö 29  
Durchführung eines Bürgerentscheides zur möglichen Fusion der Städte Tornesch und Uetersen hier: Wahl eines Abstimmungsausschusses
VO/13/591  
Ö 30  
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
VO/13/522  
Ö 31  
Wahl der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018
VO/13/523  
Ö 32     Prüfung der Jahresrechnung 2012      
Ö 33  
Bau einer neuen Kindertagesstätte mit 100 Plätzen am Standort Pommernstraße durch den Träger WABE e.V. Hamburg- Verlängerung der Finanzierungsvereinbarung und Mietvertrag für das Stadtteilbüro -
Enthält Anlagen
VO/12/299-3  
Ö 34  
Genehmigung von Kooperationsverträgen für das Kursangebot der offenen Ganztagsschule an der Johannes-Schwennesen-Schule
Enthält Anlagen
VO/13/554  
Ö 35  
Gewährung eines Zuschusses und Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule an der Johannes-Schwennesen-Schule
Enthält Anlagen
VO/13/555  
Ö 36  
Genehmigung der Prüf- und Leistungsvereinbarung für die teilstationäre Sprachheilintensivmaßnahme (SIM) in der Fritz-Reuter-Schule und Kenntnisnahme der zugrundeliegenden Konzeption und Finanzierung
Enthält Anlagen
VO/13/560  
Ö 37  
B-Plan 72 "Ahrenloher Straße - Baumschulenweg" Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/13/538  
Ö 38  
B-Plan 47, 2. Änderung "Businesspark Tornesch" Abwägung zur öffentlichen Auslegung Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/13/539