Finanzausschuss - 23.10.2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 23.10.2013
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Raum:
- Sitzungssaal
- Ort:
- Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
Tagesordnung
+/- | TOP | Betreff | Vorlage | Beschlussart | |
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Öffentlicher Teil (19:30 - 20:42 Uhr) | |||||
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beratungsverlauf: RH Rieck wünscht, den TOP „Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2014 und Folgejahre“ von der Tagesordnung zu nehmen und diesen erst nach den Haushaltsberatungen Ende November erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Dadurch entfällt der TOP 7. Hierzu werden keine Einwendungen erhoben. RH Fäcke fragt nach, ob die 14-Tages-Frist des Antrags der FDP eingehalten wurde, da der Antrag auf den 15. Oktober datiert sei. RH Reetz erwidert, dass er vorab mündlich informiert und die Frist somit eingehalten wurde. RH Fäcke schlägt vor, die Geschäftsordnung dahingehend zu ändern, dass zukünftig Anträge nur noch schriftlich beim Vorsitzenden einzureichen sind. Dieser Aspekt soll in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses beraten werden. Im Anschluss lässt RH Reetz über die geänderte Tagesordnung abstimmen.
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geändert beschlossen
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ungeändert beschlossen
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zurückgezogen
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