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ALLRIS - Auszug

07.04.2008 - 8 Verkehrsrahmenplan/ Fortschreibung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Beschluss:

 

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt die vorgenannten Rahmenbedingungen für die Fortschreibung des Verkehrsrahmenplanes. Gestrichen wird dort der Satz: „Dadurch wird deutlich werden, dass der Durchgangsverkehr von der Bevölkerung oftmals zu hoch und der Ziel/Quell- und Binnenverkehr zu gering eingeschätzt wird.“.

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Abstimmungsergebnis:

 

7 Ja-Stimmen                            1 Nein-Stimme              2 Enthaltungen

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Beratungsverlauf:

 

Herr Lutz erläutert die Vorlage. Herr Früchtenicht teilt mit, dass die SPD - Fraktion den genannten Rahmenbedingungen, wegen der Anbindung der K 22 an die BAB 23, nicht zustimmen wird. Herr Reetz schlägt vor, den Satz: „Dadurch wird deutlich werden, dass der Durchgangsverkehr von der Bevölkerung oftmals zu hoch und der Ziel/Quell- und Binnenverkehr zu gering eingeschätzt wird.“ zu streichen. Er sieht darin eine Vorwegnahme eines Untersuchungsergebnisses.