06.12.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlu...

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Herr Werner eröffnet die Hauptausschusssitzung der Stadt Tornesch und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Herr Bergmann eröffnet im Anschluss die Sitzung des Sonderausschusses Fusion Uetersen/Tornesch der Stadt Uetersen und stellt ebenfalls die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Herr Lichte bemängelt, dass die Vorstellung der drei möglichen Gutachter/Moderatoren im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden soll. Dadurch sei die Transparenz für die Öffentlichkeit keineswegs gewährleistet. Aus diesem Grund stellt die SPD-Fraktion Tornesch folgenden Antrag:

„Die SPD-Fraktion Tornesch stellt den Antrag, die TOP 6.1, 6.2, 6.3 öffentlich zu beraten“

Herr Schipler fragt an, wer für die Erstellung der Tagesordnung verantwortlich ist. Herr Werner erklärt, dass diese in Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden und der Verwaltung  erstellt wurde.

Frau Ries schlägt vor die TOP 6.1, 6.2 und 6.3 ohne Preisangaben öffentlich zu beraten. Die Kosten sollten dann im Anschluss zusammen mit TOP 7 nicht-öffentlich beraten werden.

Herr Rahn und Herr Struve machen daher den Vorschlag, TOP 7 am Schluss der Sitzung nicht-öffentlich zu beraten. Herr Bergmann und Herr Radon schließen sich diesem Vorschlag an und betonen, dass heute keine Entscheidung über eine Auftragsvergabe fallen wird. Vorab wird diese Thematik in den Fraktionen beraten werden. Über folgenden Antrag kommt es zur Abstimmung.

„ Die TOP 6.1, 6.2. und 6.3 werden ohne Kostenbenennung in öffentlicher Sitzung behandelt. Über TOP 7 wird zusammen mit den Preisangaben der drei Kandidaten am Ende der Sitzung nicht-öffentlich beraten.“

Abstimmungsergebnis der Stadt Uetersen:

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen                0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis der Stadt Tornesch:

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen               0 Enthaltungen

Danach wird über die gesamte Tagesordnung abgestimmt.

Abstimmungsergebnis der Stadt Uetersen:

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen