05.12.2011 - 14 Verkehrsentwicklungspla...

Beschluss:

Die Auftragsvergabe für den Verkehrsentwicklungsplan wird erneut zur Beratung an die Fraktionen zurückverwiesen. Die Fraktionen erarbeiten möglichst bis zur nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses einen Kriterienkatalog, nach dem eine erneute Ausschreibung bzw. die Auftragsvergabe für den Verkehrsentwicklungsplan erfolgen soll.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Früchtenicht ist der Ansicht, dass das Büro Schubert mit der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes beauftragt werden sollte, da diesem bereits viele Daten durch frühere Zusammenarbeit mit der Stadt Tornesch bekannt sind und nicht neu erhoben werden müssten.

Herr Nellissen hält die vorliegenden Angebote nicht für vergleichbar. Seiner Fraktion hat die Präsentation eines anderen Anbieters besser gefallen.

Herr Stümer erklärt, dass die CDU nicht die vom Büro Schubert erhobenen Zahlen anzweifelt. Die CDU wünscht eine große Lösung mit Einbeziehung der Nachbargemeinden. Da für diese Lösung jedoch nicht ausreichend Mittel zur Verfügung stehen würden, soll zur Zeit keine Auftragsvergabe erfolgen.

Herr Früchtenicht weist darauf hin, dass die Bürger ein Gutachten vor den Baumaßnahmen Tornesch am See fordern. Danach wäre ein solches Gutachten sinnlos.

Herr Nellissen möchte Module festlegen, nach denen eine erneute Ausschreibung erfolgt. Er beantragt eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung.  Der Unterbrechung wird einstimmig zugestimmt. Die Sitzung wird um 21:35 h unterbrochen und um 21:43 h fortgesetzt.

Herr Nellissen beantragt, die Beratung erneut in den Fraktionen fortzusetzen, um bis zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses im Februar 2012 einen Kriterienkatalog zu erarbeiten, in dem festgelegt werden soll, welche Anforderungen an den Verkehrsentwicklungsplan gestellt werden sollen, und dann erneut auszuschreiben.

Herr Hatje lässt über diesen Antrag abstimmen.