28.10.2013 - 12 DRK-Kindertagesstätte Friedlandstraße...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Mo., 28.10.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der SPD
- Federführend:
- Amt für Bürgerbelange
- Bearbeiter:
- Sabine Kählert
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Sanierung der bestehenden DRK-Kindertagesstätte bzw. einen Neubau zu prüfen. In diese Prüfung sind drei Standortoptionen einzubeziehen. Der vorrangig gewünschte Standort entspricht Variante 1 (Am Schützenplatz). Alternativ sollen die Standorte lt. Variante 2 (gegenwärtig Parkfläche TC-Tornesch) sowie der Variante 3 (Sanierung der bestehenden Kindertagesstätte am derzeitigen Standort) untersucht werden. Erste Informationen hierzu werden möglichst in der Sitzung im Frühjahr des nächsten Jahres gewünscht.
Beratungsverlauf:
Vor der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt dankt Herr Lichte dem im Publikum anwesenden Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes, Herrn Reinhold Kinle, sowie der stellvertretenden Leiterin der DRK-Kindertagesstätte Tornesch, Frau Erika Kröger, für das Interesse im Hinblick auf das Beratungsergebnis zu diesem Tagesordnungspunkt. In Ergänzung der Beschlussvorlage erläutert Frau Fischer-Neumann die Hintergründe, die zu der Antragstellung der SPD-Fraktion ursächlich waren. Im Vordergrund stehe neben dem Erhalt der DRK-Kindertagesstätte der ausdrückliche Wunsch, diese Einrichtung „attraktiv und konkurrenzfähig“ im Vergleich zu den weiteren Tornescher Einrichtungen vorzuhalten. Frau Fischer-Neumann wünscht daher eine Attraktivitätssteigerung und macht deutlich, dass von Seiten der SPD-Fraktion noch immer ein Ersatz für die in der Friedlandstraße bestehende Einrichtung durch einen Neubau am Standort „Am Schützenplatz“ präferiert wird. Entsprechende Optionen wären von der Verwaltung zu prüfen. Eine Zustimmung hierzu von Seiten der weiteren Fraktionen würde von der SPD begrüßt werden.
Auch Frau Sörensen spricht sich für eine Attraktivitätssteigerung der DRK-Kindertagesstätte Tornesch aus und begrüßt den von der SPD eingebrachten Prüfantrag. Aufgrund der in der Vergangenheit erfolgten umfangreichen Beratungen sowie eingebrachter Bedenken (z.B. verkehrsrechtliche Hinderungsgründe / Geruchsimmissionen) spricht sich die CDU-Fraktion ausdrücklich gegen eine Wiederaufnahme von Planungen am Standort „Am Schützenplatz“ aus.
Frau Sörensen beantragt daher, der Verwaltung einen Prüfauftrag bezogen auf die Variante 2 (Parkplatzbereich TC-Tornesch) und Variante 3 (bestehender Standort bleibt erhalten) zu erteilen. Herr Lichte bittet um die Abstimmung zu diesem Antrag.
Abstimmungsergebnis: | ||
2 Ja-Stimmen | 6 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Dieser Antrag ist somit abgelehnt.
Im Anschluss erfolgt die Abstimmung gemäß über den Prüfantrag der SPD-Fraktion, wonach auch die Variante 1 (Standort „Am Schützenplatz“) zu prüfen ist.