10.12.2013 - 9 Widmung von Straßen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 10.12.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
VO/13/726 Widmung von Straßen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Sven Reinhold
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Anhang der Vorlage beigefügte Widmungsverfügung zu erlassen und zu veröffentlichen.
Abstimmungsergebnis: | ||
22 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Bgm. Krügel erklärt, dass es zu rechtlichen Schwierigkeiten bei der Entfernung von Sondernutzungen (Altkleider-Container etc.) kommen kann, wenn die Stadt die Widmung nicht nachweisen kann.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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76,6 kB
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