16.06.2014 - 8 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrage...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 16.06.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt den öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Übertragung der vollständigen Aufgabe der Abwasserbeseitigung der Verbandsmitglieder auf den Abwasser-Zweckverband Pinneberg und ermächtigt den Bürgermeister, den Vertrag auszufertigen.
Abstimmungsergebnis: | ||
9 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Herr Krügel erläutert die Vorlage und betont, dass es sich bei dem nun zu schließenden Vertrag lediglich um eine Anpassung bzw. Korrektur des bereits bestehenden Vertrages handelt, die aufgrund einer geänderten Rechtsauffassung der Kommunalaufsicht notwendig wird. Für die Stadt Tornesch ändert sich nichts.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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13,9 kB
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