12.10.2006 - 7 Satzung der Stadt Tornesch über die Erhebung ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 12.10.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Torsten Kopper
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
1. Die der Vorlage anliegende Satzung der Stadt Tornesch über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuer) wird beschossen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
19 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
RH Früchtenicht erklärt, dass der Finanzausschuss die Vorlage umfassend beraten hat. Er bittet die Ratsversammlung, die Satzung zu beschließen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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41 kB
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