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Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007  

Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Tornesch-Uetersen
TOP: Ö 8
Gremium: Verbandsversammlung Schulverband Tornesch-Uetersen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 30.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch
VO/06/140 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Schulverband Beschlussvorlage
Bericht im Auschuss:Gunnar Seiler
Federführend:Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen Bearbeiter/-in: Seiler, Gunnar
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Beratungsverlauf:

 

Herr Seiler erläutert die Vorlage.

Herr Reetz weißt darauf hin, dass sich eine Summendifferenz zwischen Investitionsprogramm und den Einzelplänen des Vermögenshaushaltes im Bereich der Zuweisungen ergibt. Herr Seiler sagt zu, die noch zu erläutern.

 

Anmerkung zum Protokoll:

In der Sitzung wurde auf eine Diskrepanz zwischen Investitionsprogramm und den Einzelplänen des Vermögenshaushaltes im Bereich der Zuweisungen hingewiesen. Zählt man die Summen der Zuweisungen von Bund, Land und Kreis zusammen, so ergibt sich im Investitionsplan 10.641.000,- € und im Vermögenshaushalt lediglich 9.465.000,- €. Es gibt folglich eine rechnerische Differenz von 1.176.000,- €.

 

Die unterschiedlichen Zahlen erklären sich wie folgt:

 

Der Vermögenshaushaltsplan für 2007 enthält folgende Spalten:

Ergebnis der Jahresrechnung 2005, Ansätze 2006 und 2007, Finanzplanwerte 2008 –2010.

Hier sind also die tatsächlichen Zahlen lediglich für das Haushaltsjahr 2005 berücksichtigt. Für das Haushaltsjahr 2006 sind die Planwerte des aktuellen Haushaltes nachgewiesen.

 

Im Investitionsplan sind die tatsächlichen Zahlungen bis 30.09.06 berücksichtigt, um ein vollständiges Bild über die Finanzsituation abbilden zu können. Im Haushaltsjahr 2006 sind Zuweisungen vom Land und vom Kreis in Höhe von 740.000,- € + 436.000,- € = 1.176.000,- € eingegangen, die im Haushaltsplan nicht eingestellt waren.

Somit sind diese Werte nur im Investitionsplan, nicht aber in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Verbandsversammlung beschließt wie folgt:

1. Die Haushaltssatzung 2007 wird

 


1.1.  im Verwaltungshaushalt

      in der Einnahme auf    1.707.800 EUR

      in der Ausgabe auf      1.707.800 EUR

      und

1.2. im Vermögenshaushalt

      in der Einnahme auf    7.075.000 EUR

      in der Ausgabe auf      7.075.000 EUR

festgesetzt.


 

2. Es werden festgesetzt:

 

2.1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen auf      5.760.700 EUR

2.2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                                0 EUR

2.3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                 1.000.000 EUR

2.4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf      0 Stellen

 

3. Die Verbandsumlage (Baukostenzuschuss) für das Haushaltsjahr 2007 beträgt gemäß der in § 13 Abs. 2 der Verbandssatzung genannten Höhe, mithin insgesamt   519.300,00 EUR

Für das Haushaltsjahr 2007 entfallen demnach auf die einzelnen Mitgliedsgemeinden folgende Beträge:

 

3.1. Stadt Tornesch     395.700,00 EUR

3.2. Stadt Uetersen     123.600,00 EUR

 

4. Der Verbandsvorsteher wird ermächtigt, über- und außerplanmäßige Ausgaben im Sinne des § 82 Abs. 1 GO zu leisten, wenn ihr Betrag im Einzelfall 50.000,- EUR nicht überschreitet. Die Zustimmung der Verbandsversammlung gilt in diesen Fällen als erteilt. Der Verbandsvorsteher ist verpflichtet, der Verbandsversammlung mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu berichten.

5. Dem Finanzplan und dem Investitionsprogramm der Jahre 2006 – 2010 wird zugestimmt.“

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

10 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen