09.11.2015 - 7 Doppische Haushaltsplanung 2016...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss den Teilergebnis- und Teilfinanzplan des Bau- und Planungsamtes in den von der Ratsversammlung zu beschließenden Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Tornesch für 2016 einzustellen.

 

Beratungsverlauf: Herr Stümer schlägt vor, wie gewohnt den Haushalt seitenweise durchzusprechen.

Haushaltsplan

Seite 3: Herr Stümer ist der Ansicht, dass die geplanten Stromkosten für die Folgejahre erhöht werden müssten.

Seite 6: Herr Mörker möchte wissen, um was es bei der Beleuchtung für POMM 91 geht. Es handelt sich um die im Jahre 2014 abgelehnte Maßnahme.

Seite 7: Herr Stümer kritisiert die Unterhaltungskosten für die Fahrradgarage, wenn ein Neubau geplant ist.

Seite 8: Herr Mörker schlägt eine Begehung des Bauhofes durch den Bau- und Planungsausschuss vor.

Herr Stümer weist darauf hin, dass die Mieten für die stadteigenen Wohnungen angehoben werden sollten. Herr Krügel erklärt, dass dies passiert ist. Durch die Erkrankung der zuständigen Kollegin wurden die Erhöhungen nicht in den Haushalt eingearbeitet.

Seite 10: Die Kosten für die Unterhaltung der Spielplätze wurden von 10.00 auf 30.000 € angehoben. Herr Stümer möchte wissen, ob es Planungen für die Anschaffung neuer Geräte gibt. Herr Krügel teilt mit, dass die entsprechenden Beschlüsse im Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales gefasst werden. Die Planungen sind noch nicht bekannt.

Seite 11: Herr Mörker möchte wissen, was der Quartiers-Park Pommernstraße ist. Es handelt sich um das Außengelände des WABE-Kindergartens.

Herr Mörker regt außerdem an, die alte geplante Reihenfolge bei den Straßenunterhaltungsmaßnahmen zu überprüfen. Herr Krügel ist der Ansicht, dass man es bei der bisherigen Reihenfolge belassen und sie nur bei besonderen Gründen ändern sollte.

Seite 18: Herr Mörker erkundigt sich nach den Differenzen bei der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung. Herr Krügel erklärt, dass die Beleuchtung teilweise umgerüstet werden kann, dann fallen die Kosten unter die Unterhaltung. Ist jedoch ein Neubau erforderlich, tauchen die Kosten im Investitionshaushalt auf.

Seite 19: Frau Plambeck fragt nach den hohen Kosten für Streumittel. Herr Krügel erklärt, dass diese äußerst schwierig zu kalkulieren sind.

Seite 20: Herr Mörker möchte wissen, bei welchen Wirtschaftswegen seit dem Beschluss vom 16.04.2012 Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Herr Krügel teilt mit, dass der Schäferweg, Teile des Prisdorfer Weges und des Esinger Weges unterhalten wurden.

Herr Früchtenicht fragt nach Maßnahmen in der Straße Am Moor. Die Kosten hierfür sind im Investitionsplan eingeplant. Nur der Teil der Straße, der Feldweg ist, fällt unter die Unterhaltung der Wirtschaftswege.

Investitionsplan

Seite 1: Herr Mörker möchte wissen, warum die Brandmelde anlage der Feuerwehr nachgerüstet werden soll. Herr Hinz erklärt, dass diese Maßnahme zwar nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, man aber aus dem Brand in der KGS gelernt habe. Die Brandursache dort sei ein defektes Ladegerät gewesen.

Herr Stümer erkundigt sich nach der Notwendigkeit eines Lizenz-Upgrades für Mitarbeiter. Dieses ist für einen weiteren Mitarbeiter, der mit dem Programm arbeiten soll, erforderlich.

Herr Mörker erkundigt sich nach dem Grund für den Fahrstuhl in der Johannes-Schwennesen-Schule. Dieser ist im Rahmen der Inklusion notwendig geworden.