23.11.2015 - 6 Berichte der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme
 

Beratungsverlauf:

Der Bericht liegt in Schriftform vor. Frau Kählert ergänzt die Ausführungen mündlich:

• Kinderspielplatz Barlachring:

Die Montage des Spielgerätes wird am 24.11.2015 erfolgen. Danach müssen die Fundamente ca. vier Wochen aushärten und die Anlage bleibt bis zum Ende der 52. KW gesperrt. Eine Information hierzu wird auf der Hompage der Stadt Tornesch eingestellt sowie als Mitteilung an die Presse mit der Bitte um Bericht im redaktionellen Teil  erfolgen.

• Sicherheitsprüfung 2015 / Maßnahmeplanung Kinderspielplätze 2016:

Frau Kählert berichtet, dass die einzelnen Inspektionsberichte des Ingenieurbüros der Verwaltung vorliegen. Kleinere Mängel wurden bereits im Rahmen von Reparaturen durch Mitarbeiter des städtischen Bauhofes erledigt. Verwaltungsseitig  erfolgt derzeit die  Abstimmung über die zeitliche Umsetzung verschiedener, zum Teil sehr kostenaufwändiger,  Reparaturen bzw. Ersatzbeschaffungen. Oberste Priorität hat derzeit die Spiel- und Freizeitfläche „Struck’sche Koppel“. Das dort vorhandene Großspielgerät „Wikingerschiff“ musste  aufgrund der bestehenden erheblichen Mängel leider gesperrt werden. Eine Reparatur ist nach erster Einschätzung unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit nicht zu empfehlen. Die Maßnahmeplanung 2016 wird voraussichtlich in der Sitzung am 15.03.2015 vorgestellt.

• Schulhof Fritz-Reuter-Schule:

Im Pausenhof der Grundschule, Bereich Haupteingang, befindet sich ein „Rutschturm“. Dieser ist etwa 20 Jahre alt und ist bei den Schülerinnen und Schülern  sehr beliebt. In der Vergangenheit konnten bestehende kleinere Sicherheitsmängel durch den Bauhof beseitigt werden. Aufgrund der zunehmenden Verschleißerscheinungen sowie bestehender Sicherheitsmängel sind sowohl die Schulleiterin als auch der Leiter des Bauhofes zu dem Ergebnis gelangt, dass zeitnah eine Ersatzbeschaffung erfolgen muss. Frau Schultz informiert die Ausschussmitglieder darüber, dass aus dem  Budget 2015 der Fritz-Reuter-Schule noch etwa 12.000,00 € zur Verfügung stehen. Diese sollen noch in diesem Jahr  für die Bestellung eines neuen Spielgerätes einschließlich Lieferung und Montage verwendet werden.

• Schulleiterwahlausschuss für die Johannes-Schwennesen-Schule:

Herr Krügel teilt mit, dass die Sitzung des Schulleiterwahlausschusses am 01.12.2015 erfolgen wird.

• Anerkennung der Gemeinnützigkeit:

Herr Krügel teilt mit, dass die Gemeinnützigkeit der Volkshochschule Tornesch-Uetersen anerkannt worden ist. Somit können nunmehr zweckgebundene Spenden angenommen  und Spendenbescheinigungen ausgestellt werden.

Auf Nachfrage von Frau Sörensen erläutert Frau Kählert, dass für die Neuanschaffung des Spielgerätes an der Fritz-Reuter-Schule keine Ausschreibung erforderlich sei, da es sich um eine Ersatzbeschaffung handelt. Hierfür werden mindestens drei Angebote bei verschiedenen Spielgeräteherstellern eingeholt um im Anschluss im Rahmen eines Vergleiches zu entschieden, welches Spielgerät zu favorisieren ist. Frau Fischer-Neumann nimmt Bezug auf die Neuorganisation des „Sprachcafè’s“ und führt aus, dass ohne den Bericht von Frau Mettjes über aktuelle Besucherzahlen schwer über eine Mittelbereitstellung für das kommende Jahr beraten werden könne. Frau Kählert teilt mit, dass es Frau Mettjes immer wieder gelingt, Spendengelder einzuwerben. Aus diesem Grund ist zurzeit keine Mittelbereitstellung für das nächste Jahr angezeigt.

Abschließend teilt Frau Kählert mit, dass dieses Angebot seit Mitte November  in den Räumen des AWO-Bewegungskindergartens im Merlinweg  stattfindet. Das „Stadtteilbüro“ in der Pommernstraße wird für die Sprachkurse der VHS Tornesch-Uetersen benötigt. Darüber hinaus sind die räumlichen Bedingungen in einer Kindertagesstätte optimaler geeignet für „Eltern-Kind-Angebote“.

Auf Nachfrage von Herrn Mörker, welche Gründe es für die Verzögerung der Fertigstellung des Spielplatzes am „Schilfweg“ gebe, teilt Herr Krügel mit, dass dies nicht in der Verantwortung der Verwaltung, sondern des mit der Planung und Ausführung beauftragten Planungsbüros, liege. Auf Nachfrage von Herrn Kölbl teilt  Herr Krügel mit, dass die Fa. Semmelhaack nicht für die Herstellung des Spielplatzes kostenplichtig ist, da diese Kosten bereits in die Kalkulation über die Erschließungsbeiträge, die die Grundstückseigentümer zahlen, einbezogen sind. Herr Kölbl erkundigt sich über den Stand der Gebührensatzungen für die Nutzung öffentlicher Gebäude der Stadt Tornesch. Herr Krügel teilt mit, dass derzeit andere Aufgaben Priorität haben,  wie z.B. Erstellung einer Eröffnungsbilanz sowie die Betreuung und Wohnraumversorgung neu zugewiesener Flüchtlinge, sodass für die Ausarbeitung neuer Gebührensatzungen bzw. Anpassung bestehender Satzungen derzeit keine ausreichenden Zeitpotentiale zur Verfügung stehen. Abschließend bittet Herr Kölbel um Nennung der Geburtenzahlen für die Geburtsjahre 2010 bis 2015**). Herr Krügel sichert zu, diese  in die Sitzungsniederschrift aufzunehmen. Auf Nachfrage von Frau Werner erläutert Frau Kählert kurz die aktuelle Situation zur Belegung der Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2016/2017 gemäß dem Wartelistenabgleich vom 11.11.2015 und verweist  auf die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 8 und  14 der Sitzung.

**) Geburtenzahlen lt. Fortschreibung des EWA Tornesch (Stand: 18.12.2015)

2010: 102 / 2011: 126 / 2012: 129 / 2013: 109 / 2014: 116 / 2015: 119