25.11.2015 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den doppisch...

Beschluss:

Zunächst wird von der Verwaltung auf die Tischvorlage verwiesen. Auf Grund des Ergänzungserlasses zum Haushaltserlass 2016 haben sich Änderungen ergeben, die bereits im Haushaltsentwurf eingearbeitet wurden. Auch sonstige kurzfristige Änderungen konnten im Entwurf eingearbeitet werden. Bis auf die jüngsten Beschlüsse des Ausschusses JSSKB, die in einer gesonderten Änderungsliste bis zum 09.12.2015 nachgeliefert werden.

Die Verwaltung weist auf die im Ausschuss JSSKB entstanden Irritationen hinsichtlich der Bezeichnungen der Finanzeinzahlungen (FE) und Finanzauszahlungen sowie den Aufwendungen und Erträgen des Ergebnisplans hin und erläutert den Unterschied und Gemeinsamkeiten beider Pläne.

RH Artur Rieck bittet um Überprüfung der Haushaltsansätze für die Unterhaltung der       Gemeindestraßen durch Vergabe an ext. Firmen. Hierbei sollen die Beschlüsse aus            2012 + 2013, die eine Priorisierung zur Unterhaltung der städt. Infrastruktur beinhalten,    Berücksichtigung finden.

RH Manfred Fäcke (SPD) bittet in Übereinstimmung mit der CDU darum, dass die eingeplante bzw. einberechnete Grundsteuer B Erhöhung von 350 auf 380 Punkte v.H.     aus dem Haushaltsplan entfernt wird. Die Verwaltung sagt zu, dieses zur nächsten Haushaltsberatung vorzunehmen.

Um einen besseren Überblick über die Erträge und Aufwendungen für Flüchtlinge/Asylanten zu bekommen, wird vom Ausschuss um die Einrichtung eines separaten Produktes gebeten.

Weitere Rückfragen zum Haushaltsentwurf konnten seitens der Verwaltung in der Sitzung geklärt werden.
 

Zu E: Beschlussempfehlung 

wird nachgereicht

Beratungsverlauf: