07.11.2016 - 9 Antrag auf Erlass einerr Stellplatzsatzung für ...

Zu E: Beschlussempfehlung

Die Verwaltung wird gebeten auf Grundlage der Mustersatzung zur Stellplatzsatzung des Landes Brandenburg eine vorlagereife Satzung für die Stadt Tornesch zum Bau- und Planungsausschuss am 6. März 2017 einzubringen.

Beratungsverlauf: Die TOP´e 9 und 10 werden gemeinsam beraten, da sie inhaltlich gleich sind und sich überschnitten haben.

Herr Lutz verlässt die Sitzung um 20:30 Uhr.

Herr Stümer erläutert den Antrag der CDU.

Herr Mörker sieht den Antrag positiv, hat aber Änderungsbedarf. Die SPD möchte inhaltlich an der Satzung mitarbeiten.

Herr Krügel schlägt vor, dass Herr Tams den von der Verwaltung vorgelegten Entwurf noch einmal überarbeitet. Hierüber herrscht Einvernehmen.