13.12.2016 - 8 Erlass von Satzungen für das Sondervermögen der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Di., 13.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FD Feuerwehrwesen
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt nachstehende Satzungen für das Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr
- Gemeindewehr einschl. Jugendfeuerwehr
- Ortswehr Tornesch – Ahrenlohe
- Ortswehr Tornesch – Esingen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzungen auszufertigen und bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: | ||
22 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 0 Enthaltungen |
Beratungsverlauf:
Die Hauptausschussvorsitzende, RF Verena Fischer-Neumann, berichtet, dass es sich bei den Satzungen für die Kameradschaftskassen der Feuerwehr um die gesetzliche Schließung von Rechtsunsicherheiten bei dem Umgang mit Sondervermögen handelt. Der Finanzausschuss und der Hauptausschuss haben der Vorlage einstimmig zugestimmt. Sie bittet die Ratsversammlung ebenfalls um Zustimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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111 kB
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2
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(wie Dokument)
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110,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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110,9 kB
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