06.11.2017 - 8 Unterhaltung Geh- und Radweg Esinger Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Mo., 06.11.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Karen Röseke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Der Bau – und Planungsausschuss beschließt die Erneuerung des Geh- und Radweg auf der südwestlichen Seite an der Esinger Straße zwischen der Friedlandstraße und der Uetersener Straße in Pflasterbauweise. Die Mittel werden im Haushalt 2018 bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis: | ||
7 Ja-Stimmen | 0 Nein-Stimmen | 2 Enthaltungen |
Beratungsverlauf: Nachdem Herr Stümer am 08.11.2017 um 20:00 h die Fortsetzung der Sitzung eröffnet, erklärt er, dass die TOP´e10 und 11 aus Verfahrensgründen auf die nächste Sitzung verschoben werden müssen.
Frau Grün stellt den Maßnahmeantrag vor und erläutert auf Nachfrage von Herrn Rieck die genaue Ortslage.
Herr Böhmke erkundigt sich nach der Aufteilung der Kosten. Diese zahlen teilweise die Stadtwerke. Folgekosten muss die Stadt tragen. Die Anlieger werden nicht herangezogen.
Herr Stümer teilt mit, dass die CDU aufgrund der Angespannten Haushaltslage gegen den Antrag ist. Herr Krügel ist der Ansicht, dass durch Beteiligung der Versorger die Maßnahme jetzt für die Stadt günstig ist. Dies wird später nicht möglich sein.
Herr Rieck sieht den Schaden am Ende größer, wenn jetzt nicht an der Infrastruktur gearbeitet wird.
Herr Stümer ist der Ansicht, dass der Versorger den Gehweg wieder herstellen muss. Er sieht die Folgekosten durch die zu übernehmende Baulast kritisch.
