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ALLRIS - Auszug

11.12.2017 - 8 Umstrukturierung des AZV Pinneberg / azv Südhol...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Ratsversammlung folgende Beschlüsse:

 

1. Die Ratsversammlung beschließt den Abschluss des der Vorlage anliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung des Aufgabenbestandes des Abwasserzweckverbandes Pinneberg.

 

2. Die Ratsversammlung beschließt die Vereinbarung einer neuen Verbandssatzung gemäß Anlage.

 

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

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Beratungsverlauf:
Herr Krügel gibt einen kurzen Rückblick der Historie wieder und erläutert weshalb der öffentlich-rechtliche Vertag abgeschlossen werden muss.

Herr Fäcke fragt, ob der Vertrag von allen dazugehörigen Kommunen unterschrieben wird.

Herr Krügel hofft, dass es so sein wird. Zurzeit sieht es danach aus.

Herr Quast erfragt, ob die komplette Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung, so wie es zum Beispiel in Barmstedt gemacht wird, auch eine Alternative für Tornesch ist. Dies verneint Herr Krügel.
 

 

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Anlagen zur Vorlage