Direkt zu:
Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz
ALLRIS - Auszug

12.12.2017 - 8 Umstrukturierung des AZV Pinneberg / azv Südhol...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss:  


1. Die Ratsversammlung beschließt den Abschluss des der Vorlage anliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung des Aufgabenbestandes des Abwasserzweckverbandes Pinneberg.

 

2. Die Ratsversammlung beschließt die Vereinbarung einer neuen Verbandssatzung gemäß Anlage.
 

 

Reduzieren

 

Abstimmungsergebnis:

21 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen


 

 

Reduzieren

Beratungsverlauf:

 

Die Hauptausschussvorsitzende, RF Fischer-Neumann, berichtet, dass der AZV Pinneberg aus Rechtssicherheitsgründen für die Aufgabenerledigung den neuen öffentlich-rechtlichen Vertrag und die neue Verbandssatzung benötigt. Das Kommunalunternehmen azv Südholstein wird aufgelöst. Der Hauptausschuss hat der Vorlage einstimmig zugestimmt.
 

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage