Mitteilungsvorlage - VO/10/851

Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung

Containerdorf in Esingen

Die auf dem Grundstück Hafenstraße 15 zwischengelagerten Container sollten gem. befristeter Baugenehmigung bis zum 15.04.10 an ihren neuen Standort transportiert werden.

Aufgrund des langen und strengen Winters ist es zu einer erheblichen Bauverzögerung an dem künftigen Standort der Container gekommen, so dass ein Abtransport dorthin nicht fristgerecht möglich sein wird. Aus diesem Grunde beantragt der Eigentümer eine Verlängerung der Baugenehmigung zum Verbleib in der Hafenstraße 15 bis zum 10.05.2010. Damit ist sichergestellt, dass die Container rechtzeitig zum Beginn der Feierlichkeiten in Esingen entfernt werden. Das gemeindliche Einvernehmen hierzu ist bereits erteilt.

Bahnbrücke

In der Nacht vom 10. auf den 11. April wurde die Brücke über die Bahn, wie angekündigt, pünktlich eingehängt. Als besonders positiv hat sich dabei herausgestellt, dass mit dem Parkdeck des Edeka-Marktes ein idealer Beobachtungsstandort zur Verfügung gestellt werden konnte. Denn trotz mitternächtlicher Stunde waren über 200 Zuschauer an diesem Abend erschienen.

Als nächster Schritt wird jetzt auf der Westseite der Bahn die „kleine Brücke“ zusammengeschweißt und für das Einhängen am 21. Mai 2010 vorbereitet. Für die Restarbeiten an den Treppentürmen wird noch ca. ein viertel Jahr Bauzeit gerechnet, sodass im Sommer dieses Jahres die Anlage benutzbar wird.

P&D-Platz

Der vorhandene P&D-Platz an der Autobahn ist vor Jahren an der Lise-Meinert-Allee entstanden. Damit ist die Stadt nach einem langgehegten Wunsch der Pendler nachgekommen. Seinerzeit wurde in einer bewusst einfachen Bauweise gearbeitet. Es wurde lediglich eine wassergebundene Decke erstellt. Dies hat – wie nicht anders zu erwarten – zu einem vermehrten Unterhaltungsaufwand geführt. Gleichzeitig wurde bei den rapide ansteigenden Benzinpreisen schneller als gedacht eine Vollauslastung festgestellt. Deshalb hat die Stadt Tornesch jetzt im Rahmen der „Aktivregion“ einen Förderantrag zur Erweiterung des Platzes gestellt. Je nach Ausführung (Material und Größe) ist mit Kosten von etwa 125.000€ zu rechnen. Die angedachte Höchstforderung läge bei 100.000€. Die genaue Fehlbedarfshöhe wird bis zum Nachtragshaushalt ermittelt.

WC-Anlage Johannes-Schwennesen-Schule

In den Osterferien haben Bauarbeiten an der Johannes-Schwennesen-Schule stattgefunden.

Wegen starker Uringerüche in den Außentoiletten der Johannes-Schwennesen-Schule wurden die Bodenbeläge einschließlich der Bodenabläufe, Urinalbecken und die WC-Becken erneuert. Außerdem haben die Urinale eine automatische Spülung erhalten.  Außerdem

wurde In den Jungentoiletten eine Behindertentoilette eingebaut. Die Gesamtkosten liegen bei 25.000€.

Tunnel Norderstraße

Die Beseitigung der bereits im Sommer 2009 aufgetretenen Mängel im Rahmen der Gewährleistung wird sich verzögern, da es mit der Firma Unstimmigkeiten über den Sanierungsumfang sowie die Art der Sanierung gibt.

Heimstättenstraße, 2. Bauabschnitt Pfahlweg – Norderstraße

2009 sind erstmals in der Heimstättenstraße zwischen dem Bültenweg und der Norderstraße Auffälligkeiten in Form von punktuellen Rissbildungen bzw. Verformungen (Blasenbildung) in der bituminösen Fahrbahnbefestigung aufgetreten. Eine daraufhin durchgeführte Untersuchung (Entnahme von 4 Bohrkernen) hat ergeben, dass die Blasenbildung nicht auf die eingesetzten Mineralstoffe zurückzuführen ist. Es besteht die Möglichkeit, dass für die Blasenbildung Feuchtigkeit verantwortlich ist.

Zusätzlich haben sich nach dem strengen Winter 2009/2010 zwischen der Norderstraße und dem Pastorendamm neue Auffälligkeiten gezeigt. Hier hat sich die Fahrbahn in Teilbereichen gegenüber dem Wasserlauf um bis zu 1 cm angehoben (Frosthebung). Außerdem hat sich zwischen dem Wasserlauf und der Asphaltbetondecke eine Fuge gebildet. Diese Mängel haben sich aufgrund der Witterung wieder zurückgebildet.

Grundsätzlich ist klar, dass die o.g. Auffälligkeiten Mängel sind und durch die Firma im Rahmen der Gewährleistung zu beheben sind, sofern die Mängel in der Bauausführung liegen. Die ausführende Firma hat eine Mängelrüge gemäß § 13 VOB/B erhalten und der Stadt mitgeteilt, dass aus Ihrer  Sicht die Ursachen für die Mängel nicht in der Bauausführung liegen. Sie sind aber an einer gemeinsamen Lösung des Problems interessiert und wollen sich mit 50 % an den Kosten für die Untersuchung beteiligen, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.

Somit ist die Stadt in der Nachweispflicht und hat hierfür das Asphalt-Labor Hinrichsen mit der Durchführung von weiteren Untersuchungen beauftragt. Folgende Vorgehensweise wurde in einer gemeinsamen Besprechung festgelegt.

Aufgrund der unterschiedlichen Schadensbilder ist die Entnahme und Untersuchung von Bohrkernen einschl. Proben der ungebundenen Schichten bis zu einer Tiefe von 0,80 m geplant. Die Kosten für diese Untersuchung belaufen sich laut Angebot auf 4.770,95 Euro. Die Durchführung der Untersuchung soll im Mai erfolgen. Mit den Ergebnissen ist in der 21.KW zu rechnen.

1.              Pfahlweg – Pastorendamm

Entnahme von 1 Bohrkern als Referenzprobe

2.              Pastorendamm – Bültenweg (Frosthebung)

Entnahme von 1 Bohrkern im Bereich der  aufgetretenen Frosthebung

3.              Bültenweg– Norderstraße (Blasenbildung)

Entnahme von 2 Bohrkernen Durchmesser 225 mm jeweils direkt über einer ausgeprägten Blasenbildung