Beschlussvorlage - VO/10/909
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl von vier Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Volkshochschule Tornesch - Uetersen"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro der Bürgermeisterin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
●
Erledigt
|
|
Ratsversammlung
|
Entscheidung
|
|
|
05.10.2010
|
Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen der Stadt Uetersen und der Stadt Tornesch zwecks Gründung des Zweckverbandes Volkshochschule Tornesch Uetersen wurde zwischenzeitlich ausgefertigt. Nunmehr gilt es, die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung vorzubereiten. Gemäß § 6 des öffentlich-rechtlichen Vertrages und § 5 der noch zu beschließenden Verbandssatzung besteht die Verbandsversammlung aus der Bürgermeisterin und dem Bürgermeister der verbandsangehörigen Kommunen und acht weiteren Vertreterinnen und Vertretern, aus Tornesch und Uetersen jeweils vier. Eine Stellvertretung ist möglich. Im Vorfeld der Gründung der gemeinsamen VHS wurde betont, dass der kleine Zweckverband eines Tages in den großen Bildungszweckverband integriert werden könnte. Es empfiehlt sich daher schon jetzt, dass die Mitglieder in beiden Verbandsversammlungen deckungsgleich sind. Jedoch sind im Schulzweckverband fünf Tornescher Vertreter/innen, im VHS-Zweckverband nur vier Tornescher Vertreter vorgesehen. Nach d´Hondt würde jede Tornescher Fraktion eine/n Vertreter/in in den Zweckverband entsenden. Die Verbandsversammlung beider Zweckverbände sollen möglichst hintereinander tagen.
Mitglieder in der Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes sind z.Zt. neben dem Bürgermeister:
Mitglied: Vertreterin:
RF Ursula Eßler, FDP RH Alexander Ramin
RF Verena Fischer-Neumann, SPD RH Ingo Früchtenicht
Bgl. M. Frank Galinsky, Grüne bgl. M. Helga Rahn
RH Horst Lichte, SPD RH Rolf König
Bgl. M. Sven Rachow, CDU RH Christoper Radon.
Die Verwaltung schlägt vor, die Bürgermeisterin der Stadt Uetersen zur Verbandsvorsitzenden und den Bürgermeister der Stadt Tornesch zum Verbandsvorsteher zu wählen.
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Ratsversammlung Tornesch wählt bis zum Ablauf der Wahlzeit folgende Mitglieder in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Tornesch Uetersen:
Mitglied: Vertreter/in
Auf Vorschlag der Fraktion B90/Grüne: bgl. M. Frank Galinsky bgl. M. Helga Rahn
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion: bgl. M. R. Nürnberg RH Chr. Radon
Auf Vorschlag der FDP-Fraktion: RF Ursula Eßler Bernd Michaelsen
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion: RH Horst Lichte RF Verena Fischer-Neumann