Mitteilungsvorlage - VO/10/933

Wahl von Stellvertreter/innen für den Schulleiterwahlausschuss

Die gewählte Bewerberin, Frau Maria Leipold aus Tornesch, wurde zwischenzeitlich vom Schulrat in ihr Amt als Schulleiterin der Johannes-Schwennesen-Schule eingeführt.

Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung

Die 3. Nachtragssatzung wurde ausgefertigt und bekannt gemacht und ist somit in Kraft getreten.

Trägervertrag mit dem DRK für die Betreuungsklasse an der Johannes-Schwennesen-Schule

Der Trägervertag wurde geschlossen. Zur Zeit sind 25 Schülerinnen und Schüler angemeldet.

Gründung einer gemeinsamen Volkshochschule Tornesch – Uetersen; hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag

Der öffentlich-rechtliche Vertrag zur Gründung einer gemeinsamen Volkshochschule wurde von der Bürgermeisterin der Stadt Uetersen und vom Bürgermeister der Stadt Tornesch am 24.08.2010 ausgefertigt und mit Verfügung des Landrates des Kreises Pinneberg als Kommunalaufsichtsbehörde vom 31.08.2010 genehmigt. Die Stadt Uetersen hat den Vertrag mit der Stadt Elmshorn gekündigt. Die vorbereitenden Arbeiten zur Gründung des Zweckverbandes seitens der Stadt Tornesch laufen. Die konstituierende Sitzung der Verbandsversammlung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2011.

Feststellung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Tornesch für das Wirtschaftsjahr 2009

Der Jahresabschluss der Volkshochschule wurde vor kurzem auf der Homepage der Stadt Tornesch bekannt gemacht. Damit ist das Verfahren des Jahresabschlusses erledigt.

Prüfung der Jahresrechnung

Das Ergebnis der Jahresrechnung für das Jahr 2009 der Stadt wurde von der Ratsversammlung festgestellt.

Erlass einer 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2010 zum Zwecke der Anhebung der Realsteuerhebesätze

Die 1. Nachtragssatzung wurde mehrheitlich beschlossen und ist in Kraft getreten.

Stadtwerke Tornesch GmbH ; Abschluss eines neuen Gesellschaftervertrages, einer Vereinbarung über eine Schutzklausel sowie eine neuen Konsortialvereinbarung

Die Unterzeichnung des neuen Gesellschaftervertrages mit der SERVICE plus GmbH soll am 10. November 2010 im Beisein der kommunalen Mitglieder des Aufsichtsrates in Neumünster erfolgen.

B-Plan 15, 1. Änderung „Lindenweg – Borstelweg“ –Einstellung des Verfahrens

Das Verfahren wurde eingestellt.

B-Plan 74 „Wilhelmstraße – Königsberger Straße“ Abwägung zur öffentlichen Auslegung, Satzungsbeschluss“

Die Bekanntmachung erfolgt in Kürze, die Planung tritt dann in Kraft.

Städtepartnerschaften

Der Gegenbesuch zur Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde   auf Einladung der Stadt Gmunden/Österreich mit einer Tornescher Delegation findet  in der Zeit vom 08. bis 11. Oktober 2010 statt.

Bahnbrücke

Die technische Abnahme der Brücke soll am 05.Oktober 2010 stattfinden. In wie weit sie dann für die Allgemeinheit freigegeben wird, hängt vom Ergebnis der Abnahme ab.