Mitteilungsvorlage - VO/13/549

Kinderspielplätze

Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der  Knicktwiete

Gemäß Auftrag lt. „Spielplatzbegehung 2012“ soll möglichst in diesem Jahr die Neugestaltung des Spielplatzes in der Knicktwiete erfolgen. Hierfür wurden im Vermögenshaushalt Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 10.000,00 € bereitgestellt. Eine Mitteilung über die Ergebnisse aus der noch durchzuführenden Kinder- und Jugendbeteiligung sowie verwaltungsseitige Vorschläge für mögliche Ersatzbeschaffungen sollen  dem Ausschuss in der Sitzung  am 26.08.2013 vorgelegt werden. Im Hinblick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai sowie der konstituierenden Sitzung der künftigen Ratsversammlung am 18.06.2013 konnte noch kein Termin für wird die diesjährige Spielplatzbegehung, die außerhalb der Sommerferien stattfinden soll,  in den Sitzungsplan der Stadt Tornesch eingestellt werden.

Jugendfahrten

Vorausmeldungen Kalenderjahr 2013:

Für das Kalenderjahr 2013 liegen der Verwaltung zurzeit 24 Anträge auf eine Zuschussgewährung  der Vereine und Jugendverbände vor. Hieraus lässt sich ein voraussichtlicher Förderbedarf in Höhe von rd. 4.000,00 € ermitteln (Ergebnis 2012: 21 geförderte Maßnahmen; Mittelbedarf rd. 2.400,00 €).

Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Tornesch

In der Stadt Tornesch sind derzeit 17 Asylbewerberfälle mit insgesamt 27 Personen zu betreuen. Dies ist im Verhältnis zu der Gesamtfallzahl für den Zuständigkeitsbereich Tornesch, Uetersen, Moorrege (76 Fälle mit 112 Personen) recht gering, so dass zu erwarten ist, dass die Stadt Tornesch bei den nächsten Zuweisungen verstärkt berücksichtigt werden wird.

Die Unterbringung der Tornescher Asylbewerber erfolgte in 6 Fällen (12 Personen) in den städtischen Obdachlosenunterkünften.

5 Fälle (Einzelpersonen) haben eine eigene Wohnung in Tornesch gemietet und in 6 Fällen (10 Personen) wurde angemessener Wohnraum in Uetersen angemietet.

Gemäß der Zugangsprognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für das Jahr 2013 wird davon ausgegangen, dass der Gesamtzugang im Jahr 2013 nicht unter dem des Jahres 2012 liegen wird.

Im Jahr 2012 haben insgesamt 64.539 Erstantragsteller beim Bundesamt um Asyl nachgesucht. Im Jahr 2011 waren dies 45.741 Erstantragsteller. Dies ist eine Steigerung von 18.798 Anträgen und entspricht einem Anstieg von ca. 41 %.

Die aktuellen Hauptherkunftsländer Syrien, Russische Föderation, Afghanistan, Iran, Irak und Pakistan sorgen weiterhin für sehr hohe Zugänge. Es gibt lt. Auskunft des Bundesamtes für Migration und Flüchtling keinen Grund für die Annahme, dass sich hieran in nächster Zeit etwas wesentlich ändern könnte.

Auch die Tornesch zugewiesenen Asylbewerber kommen überwiegend aus Afghanistan, Aserbaidschan und dem Irak.

Bezüglich der Bereitstellung von Unterbringungskapazitäten, wäre es wünschenswert, wenn die Zugangsprognose für 2013 bei den Planungen der Obdachlosenunterkünfte entsprechend berücksichtigt wird.

Derzeit stehen in Tornesch für eine Belegung noch 2 Zimmer zur Verfügung  mit 3 Betten und das andere mit 1-2 Betten.

Sofern kein geeigneter Wohnraum mehr vorhanden sein sollte, bleibt lediglich die Möglichkeit die Asylbewerber in unangemessen teuren Wohnraum einzuweisen (z. B. Pensionen, Hotels, Anmietung von ggf. unangemessenen Wohnungen).

Schulbus

Zur Auslastung des Schulbusses ist im Anhang eine Tabelle angefügt, die die derzeitigen Anmeldungen darstellt. Eine Verpflichtung zum Transport besteht nur in den Fällen einer großen Entfernung zur Schule oder bei vorliegender Schwerbehinderung. Eine Auslastung des Schulbusses ist derzeit nicht gegeben. Geprüft wird bis zur Sitzung noch, ob die Möglichkeit besteht auch noch Schülertransporte für die neue SIM-Klasse an der Fritz-Reuter-Schule möglich sind. Der Bericht wird insoweit mündlich ergänzt.

Umwandlung einer Elementargruppe in eine Krippengruppe im ev. luth. Kindergarten im Wachsbleicher Weg

Die notwendigen Umbaumaßnahmen werden rechtzeitig vor Beginn des neuen Kindergartenjahres vorgenommen. Die beantragten Fördermittel wurden zwischenzeitlich bewilligt, allerdings mit der Maßgabe, dass die Umbauten bis Ende 2013 umgesetzt und die Verwendungsnachweise geführt sein müssen.