Mitteilungsvorlage - VO/09/653

·         Einführung eines Klimaschutzprogrammes

In Durchführung des Klimaschutzprogrammes sind mittlerweile beauftragt: die Energieausweise für die Klaus-Groth-Schule und das Rathaus. Parallel dazu sind im Rahmen des Konjunkturprogramms Mittel zur Sanierung der drei Schulen und des Rathauses beantragt.

Ein ganz wesentlicher Baustein im Rahmen des Klimaschutzprogramms ist die Nutzung von Sonnenenergie. In diesem Zusammenhang hat eine Begutachtung sämtlicher stadteigener Dachflächen stattgefunden, wobei sich das Rathausdach als besonders geeignet herausgestellt hat. Dieses Dach wird der sich in Gründung befindlichen Bürgersolargesellschaft zur Verfügung gestellt. Als Auftaktveranstaltung hierzu ist der Umweltausschuss vom 20.05.2009 anzusehen.

Weitergehende Kontaktaufnahmen zu anderen Kommunen oder zu möglichen Multiplikatoren des Klimaschutzgedankens (Kindergärten, VHS, Schulen, etc.) haben bislang noch nicht stattgefunden. Auch die Durchführung eines Radwegeprogramms wurde noch nicht begonnen. Hier ist vorgesehen dies im Rahmen des Masterplans Verkehr (voraussichtlich 2010) zu erledigen.

·         Änderung der Hauptsatzung

Der Umweltausschuss ist nunmehr abschließend für die Themenbereiche Radverkehrsplanung und Koordination von Klimaschutzaufgaben zuständig. Eine weitere Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch wurde von nicht erlassen.

·         Konjunkturpaket II

Ø      Investitionen in Bildungsinfrastruktur an Schulen und Kindertageseinrichtungen

Die von der Stadt Tornesch für das Programm gemeldeten Maßnahmen an der Fritz-Reuter-Schule und an der Johannes-Schwennesen-Schule wurden zwischenzeitlich in das Programm des Landes aufgenommen, zu dem nunmehr die endgültigen Anträge gestellt werden müssen. Wenn die Bewilligungsbescheide seitens der I-Bank rechtzeitig erteilt werden, kann mit den Arbeiten ggfs. schon in den Sommerferien angefangen werden.

Ø      Investitionen im Bereich Städtebauförderung

Über die von der Stadt Tornesch gemeldeten Maßnahmen wird das Innenministerium Ende Juni 2009 entscheiden. U.a. wurde die energetische Sanierung des Rathauses angemeldet.

·         Städtepartnerschaften

Die Ortsparlamente der Stadt Strzelce Krajenskie und der Stadt Tornesch besuchten sich gegenseitig im April und im Mai 2009.