Schulverband Beschlussvorlage - VO/09/737
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachtragshaushaltssatzung 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Schulverband Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für allgemeine Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Gunnar Seiler
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Verbandsversammlung Schulverband Tornesch-Uetersen
|
Entscheidung
|
|
|
11.11.2009
|
Sachverhalt / Stellungnahme der Verwaltung
A: Sachbericht
B: Stellungnahme der Verwaltung
C: Prüfungen: 1. Umweltverträglichkeit
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
D: Finanzielle Auswirkungen
E: Beschlussempfehlung
Zu A und B: Sachbericht / Stellungnahme der Verwaltung
Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GO) ist eine Nachtragshaushaltssatzung unter anderem dann zu erlassen, sofern bislang nicht veranschlagte oder zusätzliche Ausgaben anfallen, die in einem nicht unerheblichen Verhältnis zu den bisherigen Gesamtausgaben stehen oder wenn Ausgaben für bisher nicht veranschlagte Bau- oder Investitionsfördermaßnahmen entstehen.
Haushaltssituation 2009
Im Bereich des Verwaltungshaushaltes können durch die Neufestsetzung der Schulkostenbeiträge Mehreinnahmen erzielt werden. Zudem hat der Schulverband eine Förderung der Schulsozialarbeit durch den Kreis Pinneberg erfahren, die bisher nicht eingeplant war. Mindereinnahmen sind bei den Benutzungsgebühren zu verzeichnen. Der Ansatz ging von einer höheren Belegung der Objekte aus.
Die Kosten für die bauliche Unterhaltung liegen erneut deutlich höher als geplant. Das Niveau wird in den Folgejahren ebenfalls erreicht werden. In diesem Bereich sind eine Vielzahl an Wartungsverträgen abgeschlossen worden. Zudem wird die Sanierung des 1. OG im Altbau mit 45.000,- Euro zu Buche schlagen.
Die Bewirtschaftungskosten sind noch immer nicht konkret planbar, es mangelt sowohl an Vergleichswerten als auch an notwendigen Zwischenzählern. Dies hat zur Folge, dass in diesem Bereich diverse Haushaltstellen angepasst werden mussten.
Im Vermögenshaushalt fallen die letzten Bau- und Planungskosten an. Die Kosten fallen höher aus als zunächst veranschlagt. Die Maßnahme ist mit Inbetriebnahme der neuen Sporthalle abgeschlossen.
Im Zuge des Konjunkturprogramms II wird eine energetische Sanierung der alten Sporthalle durchgeführt. Da noch in diesem Jahr mit der Ausführung begonnen werden soll, ist ein Teil der Kosten im Nachtragshaushalt bereit zu stellen.
Gleiches gilt für den notwendigen Umbau der Mensa.
Nach Vorliegen der letzten Bewilligungsbescheide sind die Ansätze für die Landeszuschüsse anzupassen. Mittlerweile liegen für den gesamten Landesanteil an der Finanzierung Bewilligungsbescheide vor. Für den Kreisanteil fehlen noch Bewilligungsbescheide über ein Volumen von ca. 218.000,- Euro.
Aufgrund der o.g. Baumaßnahmen und der Mehrkosten musste der Ansatz für die die Kreditaufnahme erhöht werden.
Folgende Positionen weichen in erheblichem Umfang vom Ursprungsplan ab:
Verwaltungshaushalt:
Einnahmen
Schulkostenbeiträge der Stadt Tornesch (281000.162000) +161.200,-
Höhere Schulkostenbeiträge als geplant.
Schulkostenbeiträge der Stadt Uetersen (281000.162010) +59.500,-
Höhere Schulkostenbeiträge als geplant
Schulkostenbeiträge anderer Gemeinden (281000.162020) +25.800,-
Höhere Schulkostenbeiträge als geplant
Kreiszuwendung für Schulsozialarbeit (281000.162050) +17.300,-
Zuwendung nicht geplant
Ausgaben
Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit (281000.400010) -11.000,-
Aufteilung nach ehrenamtlicher Arbeit an der Schule und in der Verbandsversammlung, Anpassung an Bedarf
Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit
in der Verbandsversammlung (281000.400011) +4.700,-
Neue HHSt.
Bauliche Unterhaltung Schule (281000.500000) +80.000,-
Abschluss diverser Wartungsverträge. Kosten für die Sanierung 1. OG Altbau (45.000,- ).
Miete Kopierer (281000.531000) -6.000,-
Anbieterwechsel
Kosten für die Inanspruchnahme des Bauhofes (281000.542000) -89.600,-
Weniger Hausmeistervertretung
Stromkosten (28100.543000) +45.000,-
Anpassung an tatsächlichen Verbrauch
Heizkosten (28100.544000) -58.000,-
Anpassung an tatsächlichen Verbrauch
Reinigungskosten (281000.545000) +15.000,-
Anpassung an tatsächlichen Aufwand
Lehrmittel (281000.576000) +14.000,-
Austausch von Klassensätzen in div. Fächern.
Post- und Fernsprechgebühren (281000.652000) +9.500,-
Erweiterung TK-Anlage
Verwaltungskosten an Stadt Tornesch (281000.672000) +53.700,-
Höherer Personalaufwand wegen Endabrechnung Baumaßnahme
Verwaltungskosten an Stadt Tornesch Schulsozialarbeit (281000.672100) +12.000,-
Stundenreduzierung später als geplant
Benutzungsentgelte von Vereinen
sowie der VHS (281100.110000)+(281110.110000) je -46.700,-
geringere Belegung als geplant
Bewirtschaftungskosten Sporthalle (281110.540000) +8.500,-
Anpassung an tatsächlichen Aufwand
Vermögenshaushalt:
Einnahmen
Zuschuss vom Land aus dem kommunalen Schulbaufonds (281000.361000) -277.700,-
Verteilung auf nachfolgende HH-Jahre
Zuschuss vom Kreis aus dem kommunalen Schulbaufonds (281000.362030) +175.000,-
Neue Bewilligungsbescheide
Einnahmen aus Krediten (910000.378800) +1.105.000,-
Erhöhte Baukosten und Umbaumaßnahmen.
Ausgaben
Bau- und Planungskosten Kooperative Gesamtschule (281000.940000) + 750.700
Höhere Baukosten als veranschlagt
Umbaumaßnahmen (281000.960000) +250.000,-
Umbau Mensa
Umbaumaßnahmen (281100.960000) +177.400,-
Energetische Sanierung alte Sporthalle
Zu C: Prüfungen
1. Umweltverträglichkeit
entfällt
2. Kinder- und Jugendbeteiligung
entfällt
Beschlussvorschlag
Zu E: Beschlussempfehlung
Die Verbandsversammlung beschließt wie folgt:
1. Die Nachtragshaushaltssatzung wird
im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe von 3.867.000 auf 3.868.200
und der Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe von 3.050.900 auf 4.053.800
festgesetzt.
2. Es werden neu festgesetzt:
der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen von 645.000 auf 1.700.000
der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen unverändert 0
der Höchstbetrag der Kassenkredite unverändert 1.000.000
die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen unverändert 0
3. Die Verbandsumlage (Baukostenzuschuss) der Trägerkommunen bleibt unverändert:
1. Stadt Tornesch 574.933,33 EUR
2. Stadt Uetersen 179.666,67 EUR
4. Die Ermächtigung des Verbandsvorstehers, über- und außerplanmäßige Ausgaben im Sinne des § 82 Abs. 1 GO zu leisten, wenn ihr Betrag im Einzelfall 50.000 nicht überschreitet, bleibt unverändert.
5. Dem geänderten Finanzplan und dem geänderten Investitionsprogramm für den Zeitraum 2008 2012 wird zugestimmt.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
201,8 kB
|