Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Bau- und Planungsausschusses

Gremium:: Bau- und Planungsausschuss

Datum:: Mo., 24.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Rathaus, Wittstocker Str. 7, 25436 Tornesch

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (19:30 - 21:30 Uhr)
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung			ungeändert beschlossen
	Ö 2	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
	Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2022			vertagt
	Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
	Ö 5	Bericht der Verwaltung			zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Anfragen von Ausschussmitgliedern
	Ö 7	Sachstand Fahrradabstellanlage - Entscheidung über den Zeitraum des Abbruches der bestehenden Fahrradgarage		VO/22/819	geändert beschlossen
	Ö 8	Fraktionsantrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Umfeld der JSS vom 23.06.2020		VO/22/806	abgelehnt
	Ö 9	Einsparung von Energie durch Abschaltung der städtischen Straßenbeleuchtung in der tiefen Nacht		VO/22/809
	Ö 9.1	Fraktionsantrag der CDU: Einsparung von Energie durch Abschaltung der städtischen Straßenbeleuchtung in der tiefen Nacht		VO/22/809-1	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Haushaltsplanung 2023 für den Teilhaushalt 4 hier: Beratung über die für den Ausschuss relevanten Ansätze		VO/22/813	vertagt
		Nichtöffentlicher Teil (21:30 - 21:35 Uhr)
	N 11	Bericht der Verwaltung
	N 12	Anfragen von Ausschussmitgliedern
	N 13	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 BauGB
	N 13.1	Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (§ 36 BauGB): Erweiterung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses in der Esinger Straße

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	BPA 24.10.2022 Anlage TOP 7			(wie Dokument)	40 kB
2	BPA 24.10.2022 Anlage TOP 9.1			(wie Dokument)	908 kB
3	BPA 24.10.2022 Anlage TOP 9			(wie Dokument)	1,2 MB
4	BPA 24.10.2022 Anlage TOP 10			(wie Dokument)	721,7 kB