Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Di., 22.03.2022

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Pausenhalle der Klaus-Groth-Schule
Ort:: 25436 Tornesch, Klaus-Groth-Str. 11

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2021	RAT 21/50	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin I/2022	VO/22/635
Ö 6	Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen	VO/22/634
Ö 7	Umbesetzung von Ausschüssen		ungeändert beschlossen
Ö 7.1	Umbesetzung von Ausschüssen	VO/22/646	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Umbesetzung von Ausschüssen	VO/22/647	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Umbesetzung von Ausschüssen	VO/22/654	ungeändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Hundesteuersatzung durch Aufnahme einer Härtefallregelung	VO/21/362-2	ungeändert beschlossen
Ö 9	Feststellung des Jahresergebnisses 2020 des Abwasserbetriebes Tornesch	VO/22/586	ungeändert beschlossen
Ö 10	Einführung von Sommerschließzeiten in den drei AWO Einrichtungen und der Ev. Kita Tornesch hier: Anpassung der Anlage 1 der Finanzierungsvereinbarungen § 6 Schließzeiten	VO/22/587-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	B-Plan 58, 2. Änderung und Erweiterung „Ahrenloher Straße, Ohlenhoff, Kuhlenweg“ - Abwägung zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss	VO/22/613	ungeändert beschlossen
Ö 11.1	B-Plan 58, 2. Änderung und Erweiterung „Ahrenloher Straße, Ohlenhoff, Kuhlenweg“ - Abwägung zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss. Hier: Ergänzende Informationen aus der Beratung des Bau- und Planungsausschusses vom 07.03.2022	VO/22/613-1	zur Kenntnis genommen
Ö 12	B-Plan 47, 6. Änderung "Business-Park Tornesch" - Abwägung zur öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss	VO/22/624	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans 111 "Östlich Friedrichstr."	VO/21/567	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 14	Verlängerung des Kooperationsvertrages für die Trägerschaft des Offenen Ganztages an der Fritz-Reuter-Schule
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	Weitere Vorgehensweise mit dem FC Union Tornesch im Torneum
N 15.1	Weitere Vorgehensweise mit dem FC Union Tornesch im Torneum
N 16	Aufhebung der Finanzierungsvereinbarung für die Errichtung einer neuen Sportanlage am Großen Moorweg in Tornesch vom 18.12.2014
N 17	Aufhebung des Pachtvertrages für ein Gewerbeobjekt vom 18.12.2014
N 18	Abschluss eines Teilverzichtsvertrages mit Besserungsschein
N 18.1	Abschluss eines Teilverzichtsvertrages mit Besserungsschein
N 19	Abschluss eines Kaufvertrages für Küchen- und Gastroeinrichtung
N 19.1	Abschluss eines Kaufvertrages für Küchen- und Gastroeinrichtung
N 20	Änderung des Darlehensvertrages vom 18.12.2014 für die Einrichtungskosten
N 20.1	Änderung des Darlehensvertrages vom 18.12.2014 für die Einrichtungskosten
N 21	Änderung des Nutzungsvertrages für die Sportanlagen am Großen Moorweg 30 in Tornesch (Torneum) vom 27.07.2012
N 21.1	Änderung des Nutzungsvertrages für die Sportanlage am Großen Moorweg 30 in Tornesch (Torneum) vom 27.07.2012
N 22	Abschluss eines Pachtvertrages für den Vereinstrakt beim Torneum
N 23	Abschluss eines Pachtvertrages für die Soccerhalle beim Torneum

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Ratsversammlung - 22.03.2022

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