Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Ratsversammlung

Gremium:: Ratsversammlung

Datum:: Di., 14.12.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Pausenhalle der Klaus-Groth-Schule
Ort:: 25436 Tornesch, Klaus-Groth-Str. 11

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- und fristgerechten Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2021	RAT 21/49
Ö 4	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin IV/2021	VO/21/563	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Umbesetzungsanträge von Ausschüssen; hier: ständige Ausschüsse	VO/21/564	ungeändert beschlossen
Ö 6.1	Umbesetzung von Ausschüssen; Entsendungsbeschluss über die Entsendung eines neuen Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Tornesch	VO/21/538	ungeändert beschlossen
Ö 7	Sondervermögen der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr A) Rechnungslegung 2020 B) Einnahme- und Ausgabeplanung 2021	VO/21/504	ungeändert beschlossen
Ö 8	Aktualisierung und Ergänzung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a GkZ zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz, dem Landespflegegesetz und § 6b Bundeskindergeldgesetz	VO/21/436-1	ungeändert beschlossen
Ö 9	Bundesförderung für corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen	VO/21/557	geändert beschlossen
Ö 10	Anpassung der Hundesteuersatzung der Stadt Tornesch	VO/21/362-1	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes Grundstücksgesellschaft Tornesch GGT und zur Aufhebung der Betriebssatzung für die GGT	VO/21/533	ungeändert beschlossen
Ö 12	Beratung- und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Tornesch (ABT) für das Wirtschaftsjahr 2022	VO/21/545
Ö 12.1	Beratung- und Beschlussfassung über den doppischen Haushaltsplan des Abwasserbetriebes der Stadt Tornesch (ABT) für das Wirtschaftsjahr 2022	VO/21/545-1	ungeändert beschlossen
Ö 13	Feststellung des doppischen Haushaltsplans der Grundstücksgesellschaft Sportpark Tornesch GGS für das Wirtschaftsjahr 2021 (Wirtschaftsplan)	VO/21/554
Ö 13.1	Feststellung des doppischen Haushaltsplans der Grundstücksgesellschaft Sportpark Tornesch GGS für das Wirtschaftsjahr 2021 (Wirtschaftsplan)	VO/21/554-1	ungeändert beschlossen
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Tornesch hier: aktuelle Unterlagen	VO/21/486-8	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil
N 15	Anfragen von Ratsmitgliedern
N 16	Neuverhandlung der Kita Finanzierungsverträge zum 01.01.2021 aufgrund der Kita-Reform
N 17	Neuverhandlung der Kita-Finanzierungsverträge zum 01.01.2021 aufgrund der Kita-Reform hier: Ev-Luth. Kindertagesstätte Wachsbleicher Weg
N 18	Umsetzung der Beschlüsse zur Prüfung eines Schulneubaus vs. einer möglichen Ertüchtigung der Johannes-Schwennesen-Schule hier: Angebot Drees & Sommer "Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Vergabestrategien"

Ratsversammlung - 14.12.2021

Grunddaten

Tagesordnung

Öffnungszeiten