03.12.2018 - 9 Straßenunterhaltung 2019 - Deckensanierung in d...

Beschluss:

Der Bau- und Planungsausschuss beschließt, dass für die Durchführung der o.g. Deckensanierung in der Pommernstraße ein Sperrvermerk für die Haushaltsmittel unter dem Produktkonto 541000.522150 für den Haushalt 2019 eingerichtet wird. Der TOP wird in 2019 neu beraten.

Beratungsverlauf:
Frau Röseke trägt den Sachverhalt vor. Herr Stümer erfragt, wozu die eine asphaltierte Straße bei der Kurve Richtung Bahn an der Boulebahn notwendig ist. Frau Röseke entgegnet, dass die Flächen großzügig angesetzt wurden und somit auf eine Asphaltierung verzichtet werden könnte. Somit wären die Kosten geringer als geplant.

Herr Böhmke hält einige Maßnahmen für nicht notwendig. Herr Stümer erinnert, dass sich in der Vergangenheit darauf geeinigt wurde, dass die Straßen rechtzeitig angefräst werden, damit die Kosten dann schließlich nicht in die Höhe steigen wenn es „zu spät“ ist.

Herr Böhmke wünscht sich, dass die Mittel nicht so großflächig ausgegeben werden, sondern eventuell für andere Maßnahmen. Herr Stümer macht den Vorschlag, die Maßnahme mit einem Sperrvermerk zu versehen, damit in Ruhe überlegt werden kann, welche Maßnahmen notwendig sind und welche nicht. Und dies kann dann im nächsten Jahr 2019 beraten werden. Frau Kählert wirft ein, dass der Sachverhalt noch einmal aufgearbeitet wund vorgelegt wird. Da die Frage aufkommt, was ein Sperrvermerk ist, erklärt Herr Stümer: Ein Sperrvermerk bedeutet, dass Gelder für die Maßnahme da sind bis entschieden wird. Diese Mittel können jedoch auch für andere Maßnahmen verwendet werden.