11.11.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:

Die Tagesordnung wird in geänderter Reihenfolge beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung des vorgesehenen TOP 18 soll vorgezogen unter TOP 10 erfolgen. Zu den Tagesordnungspunkten „alt 15“ und „alt 19“  wird die Beratung zurückgestellt. Die Beratung der vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte 20 – 22 wird in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen.

Beratungsverlauf:

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr. Er begrüßt alle Ausschussmitglieder, Frau Lisa Thee sowie Herrn Joachim Naumann als Gäste zu TOP 8 und 9 und alle weiteren anwesenden Teilnehmer*Innnen. Herr Justus Schmitt spricht sich für eine Zurückstellung der Beratung zu den Tagesordnugspunkten 18, 18.1 und  19 aus. Herr Brede hingegen wünscht eine vorgezogene Beratung des TOP 18 . Auch Frau Werner spricht sich für eine Zurückstellung des TOP 19 „alt“ aus.  Im Anschluss an diese Wortmeldungen wird die Tagesordnung  zu TOP 1 – 19  in geänderter Reihenfolge beschlossen.