Ratsinfo für Bürger / Stadt Tornesch

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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 14

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen

Gremium:: Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildung

Datum:: Mo., 11.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: VO/19/246 Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften der Stadt Tornesch

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FD Ordnung und Meldewesen

Bearbeiter:: Sven Reinhold

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Erste Nachtragssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Obdachlosenunterkünften der Stadt Tornesch wird beschlossen.

Die Bürgermeisterin wird gebeten die Satzung auszufertigen und bekannt zu geben.

Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen	0 Nein-Stimmen	0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. Nachfrage zur veränderung der Einnahmen werden mündlich von Frau Koch beantwortet. Änderungsvorschläge liegen nicht vor.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Kalkulation Benutzungsgebühren (anonymisiert)			(wie Dokument)	54,3 kB
2	1. Nachtrag Gebührensatzung Obdächer			(wie Dokument)	46,4 kB