15.09.2010 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 15.09.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende Herr Rahn eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung des Umweltausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest, sowie die form- und fristgerechte Einladung.
Herr Rahn schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5 und 6 zu tauschen, damit ein evtl. abweichender Beschluss bei der Laubabfuhr gleich im Nachtragshaushalt berücksichtigt werden könnte. Des Weiteren beantragt Herr Rahn den TOP 7 von Mitteilungsvorlage in Beschlussvorlage zu ändern damit ggf. zu diesem TOP auch ein Beschluss gefasst werden könnte.
Für die FDP beantragt Herr Werner, dass der TOP 6 (Laubabfuhr) ohne Beratung behandelt werden soll. Über diesen Antrag wird zuerst abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
1 Ja-Stimme 7 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Im Anschluss erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Rahn.