12.03.2013 - 7 Änderung der Hauptsatzung

Beschluss:

Die Ratsversammlung beschließt die 6. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 20.06.2003 in der Fassung der 5. Nachtragssatzung vom 28.07.2011 und beauftragt den Bürgermeister, die erforderliche Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde einzuholen und danach die Satzung auszufertigen und bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis

22 Ja-Stimmen              0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Werner  berichtet, dass sich der Hauptausschuss den Nachtrag zur Hauptsatzung beraten und den nun vorgelegten Entwurf zur Ratsversammlung zur Annahme empfohlen hat.