09.12.2015 - 7 Erlass einer 13. Nachtragssatzung zur Satzung ü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 09.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Eigenbetrieb Abwasser
- Bearbeiter:
- Stefan Pummer
Beschluss:
Ohne.
Zu E: Beschlussempfehlung
"1.Die der Vorlage anliegende 13. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Tornesch (Beitrags- und Gebührensatzung) vom 08.12.1999 wird beschlossen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung auszufertigen und öffentlich bekannt zu machen.
2.Die Satzung tritt am 01. Januar 2016 in Kraft."
Abstimmungsergebnis: ohne |
Beratungsverlauf:
RH Manfred Fäcke erläutert, dass auf Grund der kurzfristigen Änderungen in der Tischvorlage keine Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt im Finanzausschuss erfolgen kann. Es war den Fraktionen nicht möglich, die geänderten Inhalte vorab zu beraten. Der gesamte Ausschuss stimmt mit dem Einwand von RH Manfred Fäcke überein und vertagt die Beratung und Beschlussfassung von TOP 7 und TOP 8 auf die Ratsversammlung am 15.12.2015.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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49,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,8 MB
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